BRIGGS & STRATTON Logo (EUIPO, 30.05.1996)
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Die Unionsmarke BRIGGS & STRATTON wurde als Bildmarke am 30.05.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit anderen Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000269266 |
| Anmeldedatum | 30. Mai 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. März 1998 |
| Eintragungsdatum | 06. November 1998 |
| Ablaufdatum | 30. Mai 2026 |
Markeninhaber
12301 West Wirth Street
53222 Wauwatosa
US
53222 Wauwatosa
US
Markenvertreter
Kungsbroplan 3
112 27 Stockholm
SE
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Verbrennungsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinenkupplungsteile, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Netzteile, Batterien und Batteriesätze; Netzteile, Batterien und Batteriesätze für strombetriebene Außenanlagen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Motoren für Landfahrzeuge; Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kraftstoffkanister und Stutzen für Kraftstoffkanister; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. August 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. März 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000269266