CILLIT

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke CILLIT wurde als Wortmarke am 25.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000240267
Anmeldedatum 25. April 1996
Veröffentlichungsdatum 20. April 1998
Eintragungsdatum 04. Oktober 1999
Ablaufdatum 25. April 2026

Markeninhaber

Industriestr. 7
69198 Schriesheim
DE

Markenvertreter

Riemergasse 14 1010 Wien AT

Widerspruch / Beschwerde

14.07.1998: Likelihood of confusion
Antragsteller
Silit-Werke GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für industrielle, gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Chemikalien zum Aufbereiten, Klären, Enthärten, Entsalzen, Reinigen, Entsäuern, Entchloren und Desinfizieren von Wasser; Kalkschutzmittel sowie Mittel zum Abbau von Kesselstein, Kalkablagerungen und Rostinkrustationen, insbesondere für Warmwasserheizungen; Mittel zur pH-Wert-Steuerung; Flockungsmittel zur Behandlung von Abwässern; Filtermaterial, nämlich schüttfähige Quarze, Dolomite, Aktivkohle
2 Korrosionsschutzmittel
5 Algen- und Bakterienvernichtungsmittel
6 Schwimmbadeinrichtungen und Schwimmbadzubehör, nämlich Schwimmbecken, Bodenabläufe, Wasserleitungen, Mauerdurchführungen, Einstiegleitern und deren Halterungen, Sprungbretter, Seilanker und -haken, Haltestangen (soweit in Kl 6 enthalten); Verschlußscheiben für Einlaufteile und Sauganschlüsse, Schwallwasser-Sammelbehälter, Ausgleichsschächte; Saunaeinrichtungen (soweit in Kl 6 enthalten); Tauchbecken für die Sauna; Bestandtelle und Zubehör aller vorgenannten Waren
7 Schwimmbadeinrichtungen, nämlich Umwälzpumpenanlagen, Ventile (Maschinenteile); Bestandteile und Zubehör aller vorgenannten Waren
9 Geräte zur Wasseranalyse, Wasserzähler; Pulver-, Flüssigkeits- und Gas-Dosiergeräte und -Dosieranlagen; Heizungsschutzgeräte; Schwimmbadeinrichtungen und Schwimmbadzubehör, nämlich Schaltzentralen, Oberflächenreiniger, Niveauregulierer, Bodenreiniger sowie Anschlüsse hierfür, Elektrolysezellen zum Chloren von Wasser; elektrische Geräte für die Erzeugung von Ozon; Bestandteile und Zubehör aller vorgenannten Waren
11 Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen, Geräte und Anlagen zum Aufbereiten, Klären, Enthärten, Entsalzen, Reinigen, Entsäuern, Entchloren und Desinfizieren von Wasser; Filtergeräte und Filtrieranlagen für die Wasserfiltration; Vollentsalzungsanlagen; Schwimmbadeinrichtungen und Schwimmbadzubehör, nämlich Ventile, Wasserleitungen, Gegenstromschwimmanlagen, Unterwasserscheinwerfer, Geräte zur Desinfektion und Algenbekämpfung; Saunaeinrichtungen (soweit in Kl 11 enthalten); Saunaöfen; Bestandteile und Zubehör aller vorgenannten Waren
19 Schwimmbadeinrichtungen und Schwimmbadzubehör, nämlich Schwimmbecken, Mauerdurchbrüche, Schwallwasser-Sammetbecken; Ausgleichsschächte; Tauchbecken für die Sauna; Bestandteile und Zubehör aller vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Oktober 2023 Änderung Vertreter, Published
23. Juli 2021 Änderung Vertreter, Published
11. Februar 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
23. September 2015 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
09. April 2015 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
24. März 2015 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
07. Juni 2013 Änderung Vertreter, Published
02. Mai 2013 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
02. Dezember 2008 Änderung Vertreter, Published
17. Juli 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11000240267