PLANET 1

EUIPO EUIPO 1996 Registration expired

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Die Unionsmarke PLANET 1 wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000231530
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 19. Januar 1998
Eintragungsdatum 28. Februar 2000
Ablaufdatum 01. April 2006

Markeninhaber

6560 Rock Spring Drive
20817 Bethesda,
US

Markenvertreter

The Broadgate Tower, 20 Primrose Street EC2A 2ES London GB

Widerspruch / Beschwerde

18.03.1998: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
n/a
17.04.1998: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
METAPATH SOFTWARE INTERNATIONAL LIMITED

Waren und Dienstleistungen

9 Drahtlose Telephonkommunikationsausrüstung für private und/oder gewerbliche Zwecke, nämlich mobile Endgeräte für die Satellitenkommunikation, nicht für Bildungs- oder Unterhaltungszwecke, drahtlose Telephonapparate, schnurlose Telephone, Mobiltelephone, Autotelephone, Aufzeichnungs- und Lesegeräte für Telephonnachrichten sowie Fernbedienungen dafür, Sprechfunksets, Bildtelephone, drahtlose Telephonempfänger, Telephonkopfhörer, Wechselsprechapparate, Handapparate für Wechselsprechapparate, Mikrophone, tragbare Sprechfunkgeräte, Lautsprecher, elektrische Geräte zum Reduzieren oder Beseitigen von Störeinstrahlungen, Vorrichtungen zur Rauschunterdrückung; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen jedoch alle solche Waren in bezug auf Planung, Entwurf, Optimierung und Einrichtung von Telekommunikationsnetzen
37 Bau und Reparatur von Telekommunikationsapparaten und -instrumenten
38 Drahtlose Telephonkommunikationsdienste und Fernkopierdienste für private und/oder gewerbliche Zwecke (ausgenommen jene Dienste für Bildungs- oder Unterhaltungszwecke) und Datenübertragungen mit Computern (ausgenommen jene Dienste für Bildungs- oder Unterhaltungszwecke); ausgenommen jedoch alle solche Dienstleistungen in bezug auf Planung, Entwurf, Optimierung und Einrichtung von Telekommunikationsnetzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11000231530