N Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke N wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Buchstabe "N"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000226597 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 1999 |
| Eintragungsdatum | 27. September 2000 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
Markenvertreter
Avenida Fotógrafo Francisco Cano 91A
03540 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
20.08.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Warner Communications LLC
Waren und Dienstleistungen
9
TV-Spielapparate, Programmkassetten sowie Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente hierfür, elektronische Spielgeräte angepaßt für die Benutzung in Verbindung mit Fernseh- oder Videowiedergabegeräten, Programmkassetten angepaßt für die Benutzung in Verbindung mit Fernseh- oder Videowiedergabegeräten, Videospielmaschinen und Viedospielmaschinen für die Benutzung mit Display (zum Anschluß an ein TV-Gerät), Programmkassetten sowie Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente hierfür, Computer-Programme, Floppy-Disks, Halblei- ter-Datenspeicher, Aufnahme- und Wiedergabegeräte für magnetische, optische und andere Aufzeichnungsträger, Computer, Datenträger für Computer-Programme, Spielgeräte für die Benutzung mit Display (nicht zum Anschluß an TV-Geräte bestimmt), elektronische Spielgeräte (nicht bestimmt zum Anschluß an TV-Geräte) angepaßt für die Benutzung mit Flüssigkristall-Display, Programmkassetten für Spielgeräte angepaßt für die Benutzung mit Display, Programmkassetten für elektronische Spielgeräte angepaßt für die Benutzung mit Flüssigkristall-Display, Programmkassetten für handbetätigte elektronische Spielgeräte, joysticks für alle vorgenannten Waren, Batterien, Adapter für Batterien, Diskettenlaufwerke, Programmier- und Displayapparat für den Gebrauch mit Computern, mit Münzen betriebene oder mit Zählern versehene Vergnü- gungsapparate und Pinn-Ball-Apparate, elektronische Tischspielgeräte mit Kathodenstrahlröhren- Flüssigkristall-Display-geräte (nicht zum Anschluß an TV-Geräte bestimmt), Programme für alle vorgenannten Spielapparate, Spiele, Maschinen und Geräte, aufgezeichnet auf Ma- gnetbänder, Platten einschließlich magnetische und optische Platten, IC-Karten (integrierte Schaltkreis-Karten), Mikrochips, elektronische Schaltkreise oder Kassetten zur Benutzung mit den vorgenannten Geräten und Maschinen; joysticks für vorgenannte Waren, sowie Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), Keyboards für Computer und Spielgeräte, Telefax-Geräte, Fernseh-Geräte, Stimm- Frequenzübertragungsgeräte, Bild- und Tonaufzeichnungsträger sowie - aufzeichnungs- und -wiedergabegeräte und -instrumente sowie deren Teile; Spielgeräte angepaßt für die Benutzung mit kathodenstrahlröhren- Flüssigkristall-Display-geräte, Programmkassetten für Speilgeräte angepaßt für Benutzung mit kathodenstrahlröhren- Flüssigkristall-Display- geräte
28
Spielzeug, Spiele und Spielwaren, Mahjongg- und Go-Spiele, japanische Schachspiele, Schachspiele, Zauberartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Puppen, Sport- und Gymnastikartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Angelgeräte, sowie Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 28 enthalten), handbetätigte elektronische Spielgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 31. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000226597