BALLERMANN 6 BALNEARIO Logo (EUIPO, 14.04.1996)
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Die Unionsmarke BALLERMANN 6 BALNEARIO wurde als Bildmarke am 14.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.01.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000224956 |
| Anmeldedatum | 14. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 27. Januar 2003 |
| Ablaufdatum | 14. April 2006 |
Markeninhaber
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Lebensmittel, Babykost; Plaster, Verbandmaterial; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitte, Kaugummi für medizinische Zwecke, medizinische Kräutertees; Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, mit Programmen versehene maschinenlesebare Datenträger aller Art; Schallplatten; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die an die vorgenannten Waren der Klasse 9 angepaßt sind; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Atmungsgeräte für Taucher, Schwimmgürtel und Schwimmflügel
10
Hygieneartikel aus Gummi, nämlich Kondome
30
Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup und aus den vorgenannten Waren der Klasse 30 hergestellte Präparate sowie aus den vorgenannten Waren der Klasse 30 hergestellte alkoholfreie Getränke; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, Haferflocken und andere Getreideflocken zur Herstellung von Müsli; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Senf, Essig, Soßen soweit in Klasse 30 enthalten, Gewürze
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Aus Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig und Melassesirup hergestellte alkoholische Getränke
34
Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak, Tabakersatzstoffe nicht für medizinische Zwecke, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Feuerzeuge, Streichhölzer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juni 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000224956