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Die Unionsmarke WINWALL wurde als Wortmarke am 12.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000222927 |
| Anmeldedatum | 12. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 1997 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2000 |
| Ablaufdatum | 12. April 2006 |
Markeninhaber
Kelly Street, Mill Hill
BB2 4PJ Blackburn,
GB
BB2 4PJ Blackburn,
GB
Markenvertreter
15 Fetter Lane
EC4A 1BW London
GB
Widerspruch / Beschwerde
20.03.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Computer; Textverarbeitungsanlagen; optische, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente zur Verarbeitung, Speicherung, Eingabe, Ausgabe oder Darstellung von Daten oder Informationen; Tonaufzeichungs- und Tonwiedergabegeräte und Instrumente; Mikroprozessoren; Computerprogramme; Computersoftware; Halbleiterspeicher für Computer; (kodierte) Lochkarten, (kodierte) Lochstreifen; Bänder, Platten und Spulen, alle magnetisch; Kassetten und Spulen zur Verwendung mit vorstehend genannten Waren; Drucker; Monitore, Endgeräte, Tastaturen, Hauptplatinen, Schnittstellenkarten, Netzteile; Disketten, Laufwerke, Teile und Bestandteile, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, für alle vorstehend genannten Waren
16
Druckereierzeugnisse; Papier und Waren aus Papier; Formblätter, Bücher, Broschüren, Prospekte; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel; Computerhandbücher
42
Computer, Beratungen in bezug auf Computersysteme und Computersoftware; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Computersoftware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Design von Computersoftware; Schreiben von Computersoftware; Leasing, Mieten und Vermieten von Computern, Computersystemen, Computerprogrammen und Computersoftware; Aktualisierung von Computersoftware und Speicherbanken von Computern und Computersystemen; Computerservice; Bauberatung, Architektur; Konstruktionsplanung; Projektierung; Ingenieurarbeiten; Erstellung von technischen Gutachten; geotechnische Projektierung und Beratung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000222927