OMV

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kohlenstoff, Kohlenwasserstoff und deren Derivate, Alkohole, Ester, rohe Kunstharze, Härteöle, Frostschutzmittel, Kühlmittel, Zusatzstoffe für Leucht-, Treib- und Heizstoffe; Lösungsmittel; Syntesegas; Paraffin, Schwefel, petrochemische Produkte (Äthylen, Propylen, Butadien, Polyäthylen, Polypropylen), Petrolkoks, Lösungs- und Verdünnungsmittel für Druckfarben, Lösungs- und Verdünnungsmittel für Anstriche und Konservierungsmittel; Polymerisate organischer Verbindungen für die Kunststoffindustrie, verflüssigte und verdichtete brennbare Gase für Antriebs-, Koch- und Heizzwecke; Butan, Propan

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Konservierungsöle für Holz; Ruß; Ruß für Druckfarben, Citogen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Fettlösemittel; Fleckentfernungsmittel, Rostschutzmittel, Wichse, Lederkonservierungsmittel

4 Technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; Wachse, Paraffine, Ceresin, Ozokerit, Petroleum, Schmieröle, Spindelöle, Kompressorenöle, Turbinenöle, Bohröle und andere Spezialöle und andere Schmiermittel; Benzin, Ligroin, Gasöle, Dieselöle, Heizöle, Transformatorenöle, Kabelisolieröle und andere Spezialöle für elektrotechnische Zwecke; Korrosionsschutzöle, Koch- und Heizgas

6 Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Schlosserwaren; Metallrohre; Stahlkugeln; Schrauben; sonstige Waren aus unedlen Metallen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Rohrleitungen, Druckrohre; Stahlprofile, Armaturen, Wellen, Muffen, Flansche

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Kupplungen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Maschinenteile, Maschinenersatzteile; Pumpen, Pumpenböcke; Eruptionskreuze; Sonden, Sondenabschlüsse; Seilwinden; Druckbehälter mit Verrohrung, Schnellverschlüsse; Wärmetauscher, Wasserbadvorwärmer; Transportanlagen für Erdgas und Erdöl, Maschinen und Anlagen für die Exploration, Förderung, Produktion und den Transport von Erdöl und Erdgas; Gastrocknungsanlagen, Stabilisatoren; Rohrbrücken, Gerüste; Flüssiggastankstellen, Flüssigtankanlagen, Mannschaftskojen; Fahrzeugaufbauten in Form von Maschinen, Anlagen zur Biogaserzeugung

11 Destillationsanlagen, Spaltöfen (Crackanlagen), chemisch-technische Reaktoren, Nebenanlagen hiefür und Apparate zum Betrieb dieser Anlagen

17 Isolieröle

19 Asphalt, Bitumen, Bitumenemulsionen; Erdölprodukte für Straßen-, Tief- und Hochbau, Hart- und Weichbitumen

36 Kreditgewährung und -vermittlung für Heizungsanlagen und sonstige Verbrauchs- und Lagereinrichtungen für Erdölerzeugnisse

37 Bau und Instandhaltung von Einrichtungen und Anlagen, die dem Transport, der Lagerung, der Verarbeitung und der Anwendung von Erdöl, Erdgas und Erzeugnissen daraus dienen; Errichtung von Anlagen zur Versorgung Dritter mit Gas, Strom, aus Gas und Öl erzeugter Wärme, sowie mit Öl- und Gasprodukten aller Art; Bau und Service, Reinigung und Revision von Anlagen, die Kohlenwasserstoffe, Erdöl, Erdgas, Gas und deren Produkte fördern, erzeugen, liefern, verarbeiten oder vertreiben; Errichtung von Gewinnungs- und Aufbereitungsanlagen für radioaktive Mineralien, insbesondere Uran- und Thoriumerze, sowie alle mit dieser Errichtung in Zusammenhang stehende Tätigkeiten; Errichtung von Anlagen zur Aufsuchung, Gewinnung, Verarbeitung, Verteilung und Verwertung von Erdöl, Bitumen aller Art, Erdgas und mineralischen Rohstoffen; Gewinnung von Erdöl, Bitumen aller Art, Erdgas und mineralischen Rohstoffen; Gewinnung von radioaktiven Mineralien, insbesondere Uran- und Thoriumerzen; Ausführung von Arbeiten für die Herstellung von Tiefbohrungen unter Einschluß aller für die Aufsuchung, Gewinnung und Verwertung von Heißwasser, Heil- und Mineralwässern uä erforderlichen Tätigkeiten; Tätigkeiten zur Gewinnung von Sekundärenergie; Bohrarbeiten für Dritte

39 Transport und Lagerung von Erdöl, Erdgas und Erzeugnissen daraus, Garagen; Beförderung von kohlenwasserstoffhaltigen Flüssigkeiten und Gasen; Verteilung von Erdöl, Bitumen aller Art, Erdgas und mineralischen Rohstoffen; Versorgung Dritter mit Gas, Strom, aus Gas und Öl erzeugter Wärme, sowie mit Öl- und Gasprodukten aller Art; Belieferung von Tankstellen

40 Verarbeitung und Verwertung von Erdöl, Bitumen aller Art, Erdgas und mineralischen Rohstoffen; Aufbereitung von radioaktiven Mineralien, insbesondere Uran- und Thoriumerzen; Tätigkeiten zur Verwertung von Sekundärenergie

42 Dienstleistungen in Zusammenhang mit dem Betrieb von Motels und Gaststätten in Verbindung mit der Abgabe von Erzeugnissen aus Erdöl; Laboratoriumsarbeiten und Forschung auf den Gebieten des Erdölbergbaues und der Lagerung, Verarbeitung und Anwendung von kohlenwasserstoffhaltigen Flüssigkeiten und Gasen einschließlich des Umweltschutzes; Aufsuchung von Erdöl, Bitumen aller Art, Erdgas und mineralischen Rohstoffen; Aufsuchung von radioaktiven Mineralien, insbesondere Uran- und Thoriumerzen; Aufsuchungsarbeiten für mineralische Rohstoffe; Planung von Anlagen zur Aufsuchung, Gewinnung, Verarbeitung, Verteilung und Verwertung von Erdöl, Bitumen aller Art, Erdgas und mineralischen Stoffen; Planung von Anlagen zur Versorgung Dritter mit Gas, Strom, aus Gas und Öl erzeugter Wärme, sowie mit Öl- und Gasprodukten aller Art im Auftrag Dritter; Planung und Berechnung von Arbeiten für die Herstellung von Tiefbohrungen unter Einschluß aller für die Aufsuchung, Gewinnung und Verwertung von Heißwasser, Heil- und Mineralwässern uä erforderlichen Tätigkeiten; Tätigkeiten zur Erforschung von Sekundärenergie; Beratung über die Technik der Aufsuchung, der Gewinnung, der Lagerung, des Transports, der Verarbeitung und der Anwendung von Erdöl und Erdgas sowie verwandter oder daraus erzeugter Stoffe, einschließlich der Erstattung von Gutachten, der Ausarbeitung von Projekten der Beschaffung der für die Projektrealisierung erforderlichen Lieferungen und Leistungen und der Durchführung der Bauüberwachung auf diesem Gebiet; Erbringung solcher Leistungen für Anlagen der Energieversorgung, Fernwärmeanlagen, Biogasanlagen, Rauchgasentschwefelungsanlagen, Telekommunikations- und Datenübertragungseinrichtungen, sowie für alle erforderlichen Nebeneinrichtungen wie Gebäude, Lager, Zufahrtsstraßen und Brücken

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000221598

Anmeldedatum	08. September 1997
Veröffentlichungsdatum	04. Oktober 1999
Eintragungsdatum	21. März 2000
Ablaufdatum	08. September 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Dezember 2021			Widerspruch eingelegt, Published
23. August 2017			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
11. Juli 2017			Verlängerung, Trade mark renewed
24. Juli 2014			Änderung Vertreter, Published
24. Januar 2012			Änderung Vertreter, Published
12. November 2010			Änderung Vertreter, Published
27. Juli 2009			Übertragung / Adressänderung, Published
24. September 2007			Verlängerung, Trade mark renewed
06. August 2007			Änderung Vertreter, Published
16. Juli 2007			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
16. Juli 2007			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
18. Juni 2007			Änderung Vertreter, Published
22. März 2005			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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