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EUIPO EUIPO 1996 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke ·T··· wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 29. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000215319
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 31. August 1998
Eintragungsdatum 04. Dezember 2002
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

Friedrich-Ebert-Allee 140
53113 Bonn
DE

Markenvertreter

Alstertor 21 20095 Hamburg DE

Widerspruch / Beschwerde

30.11.1998: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO T
Antragsteller
TISSOT SA

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische, elektronische, optische, Mess-, Signal-, Steuerungs- oder Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung oder Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Datenträger für den Maschinenlauf; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kontaktlinsenetuis; Türschließer, elektrisch; Türöffner (elektrisch); Aufzugsteuerungen; Magnete; Abschminkgeräte (elektrisch); Mauspads [Mausmatten]; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Unfall-, Strahlen-, Brandschutzkleidung und -schuhe; Kontaktlinsen; Taucherhandschuhe; Kopfschutz; Schutzmasken; Schutzanzüge für Flieger; Ohrstöpsel; Elektrisch heizbare Socken; Brillen (Optik-); Schwimmgürtel und Schwimmwesten; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme; Computersoftware (gespeichert oder herunterladbar); An Computer angepasste Peripheriegeräte; Interfaces (Schnittstellengeräte oder Programme für Computer); Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Elektrische Apparate, Instrumente und Ausrüstungen; Elektrische Apparate und Instrumente für die Übertragung von Befehlen; Digitale Aufzeichnungsträger; elektronisch gespeicherte Daten (herunterladbar); Elektrische Bauteile für Kraftfahrzeuge; Software für medizinische Apparate und Instrumente; Die vorstehenden Waren ausgenommen elektrische Lötkolben
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Papier- und Schreibwaren, ausgenommen Möbel
18 Regenschirme, Sonnenschirme, Lederwaren und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer
25 Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren
28 Spielzeug und Spiele; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
36 Finanzwesen; Immobiliendienstleistungen
37 Dienstleistungen für das Bauwesen; Installation, Wartung und Reparatur von Geräten für die Telekommunikation
38 Telekommunikationsdienste; Vermietung von Telekommunikationsanlagen; Auskünfte über Telekommunikation; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Telekommunikationsmehrwertdienste, soweit sie in Klasse 38 enthalten sind, nämlich Telekommunikationsdienste mit überdurchschnittlichen Versorgern; Telekommunikationsdienste für Dritte; Auskünfte und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen einschließlich Dienstleistungen von Nachrichtenagenturen
41 Ausbildung und Unterhaltung; Veranstaltung von kulturellen und sportlichen Events; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Veröffentlichung von Büchern; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Erziehung auf Akademien; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Seminaren und Symposien; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Filmen; Unterhaltungsdienstleistungen im Rahmen von Feriencamps; Bibliotheksdienstleistungen; Betrieb eines Bücherbus; Betrieb eines Bücherbus; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Produktion von Shows; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Verleih von Spielfilmen und Kinofilmen; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Tonaufnahmen; Betrieb von Sportcamps; Fernsehunterhaltung; Dienstleistungen einer Künstlervermittlungsagentur; Erziehung und Unterricht; Erziehung und Unterricht; Erziehung und Unterricht; Erziehung und Unterricht; Durchführung von Sponsoringveranstaltungen als Unterhaltungsveranstaltungen für kulturelle, sportliche, soziale und ökologische Zwecke; Online-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Informationen im Bereich Bildung, Ausbildung und Unterhaltung; Online angebotene Spieldienstleistungen; Die vorstehend genannten Dienstleistungen ausgenommen auf zoologische Gärten
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Datenbankdienstleistungen, insbesondere Vermietung von Zugangszeiten zu und Betrieb von Datenbanken; Vermietungsdienstleistungen bezüglich Datenverarbeitungsgeräten und Computern; Projektierung und Planung in Bezug auf Telekommunikationsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Oktober 2021 Widerspruch eingelegt, Published
21. Februar 2018 RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
16. Januar 2018 Änderung Vertreter, Published
31. März 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
11. Mai 2010 Änderung Vertreter, Published
02. Februar 2009 Änderung Vertreter, Published
18. August 2008 Änderung Vertreter, Published
29. Oktober 2007 Änderung Vertreter, Published
30. Juli 2007 Änderung Vertreter, Published
02. Juli 2007 Änderung Vertreter, Published
12. März 2007 RAW: Licences - Licences granted, Published
26. Juni 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
31. Oktober 2002 Änderung Vertreter, Registered
05. September 2002 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published

ID: 11000215319