EUIPO EUIPO 1996 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000208041
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 20. April 1998
Eintragungsdatum 17. November 1998
Ablaufdatum 01. April 2016

Markeninhaber

5-33, Kitahama 4-chome
Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka
JP

Markenvertreter

Salisbury Square House, 8 Salisbury Square EC4Y 8AP London GB

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; geräuschdämpfendes Fett für Scheibenbremsen
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; deren Teile und Bestandteile; Schneidwerkzeuge, verschleißfeste Werkzeuge, Bergbauwerkzeuge und Bohrwerkzeuge, alle als Maschinenteile verwendet; Präzisionsformmatrizen; Elektroden für Widerstandsschweißen; Spannfutter (Maschinenteile); Werkzeuge zum Bonden (automatisches Filmbonden); Druckmaschinen; Walzen für Drucker und Kopiermaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Druckluftmaschinen; Maschinengehäuse; Ventile, Ventilplatten und Ventilführungen, alles als Maschinen- oder Motorenteile; Maschinenkolben oder Motorenteile; Zylinder und Zylinderlaufbuchsen, beides als Maschinen- oder Motorenteile; Filter für Maschinen oder Motoren; Kipphebel, Pleuelstangen, beides für Motoren; Brennkammern und Vorbrennkammern, beides für Motoren oder Turbinen; Rotoren (Laufräder) und Leitschaufeln, beides für Turbinen und Kompressoren; Wellen und Lager; Riemenscheiben, Nocken, Getriebe, Umkehrgetriebe und Reduziergetriebe, alle als Teile von mechanischen Kraftübertragungssystemen, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Luftfedern (pneumatische Federn), ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Scheibenbremsen, ausgenommen solche für Landfahrzeuge, und deren Teile, z B Bremsklötze und Dosierventile; Kunststoffverarbeitungsmaschinen, zB Formpreßmaschinen, Kunststoff-Strangpreßmaschinen, Kunststoff-Spritzgießmaschinen; Maschinen für Gründungsarbeiten, zB Erdbohrer und Rammhämmer; Schwarzdeckenfertiger; Bagger; Kräne; Fördermaschinen; Winden
8 Handwerkzeuge; Schneidwerkzeuge (Handwerkzeuge); Gewindeschneidkluppen (Handwerkzeuge); Schabeisen
9 Elektrische, elektronische und optische Apparate und Instrumente; elektrische Leiter; elektrische Drähte und Kabel, einschließlich Glasfaserkabel; Kabelbäume für Elektronik; elektrische Leitungen; Abzweigdosen, Verteilerdosen und Klemmenkästen für Elektrokabel; Isolierschläuche und Stecker für Elektrokabel; Anschlußklemmen; elektrische Schalter; Zubehör für die Installation von Glasfaserkabeln, zB Thermospleißvorrichtungen, Faserschneidvorrichtungen und Abisoliergeräte; Überwachungs- und Kontrollausrüstungen für Hochspannungsfreileitungen; Ausrüstungen für die Überspannungsüberwachung; Luftleiter und Antennen; Ausrüstungen für Kabelfernsehen; Instrumente für Nah-/Fernbereichsnetze; Sender und Empfänger für die Telekommunikation; Telephonanrufmeßausrüstungen; Videoüberwachungsgeräte, z B Videosignalmultiplexer; Elektromagnetspulen; Magnetköpfe; Elektroden für elektrische Batterien; Elektrokontakte; flexible gedruckte Schaltungen; integrierte Schaltkreise und Teile davon, zB Systemträger, Kühlkörper und Gehäuse; optische Datenübertragungssysteme und -geräte; Leuchtdioden und PIN-Photodioden; Oberflächenwellenfilter; Halbleiter; Datenerfassungsgeräte, zB optische Zeichenleser und Strichkodeleser; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Thermometer für gewerbliche Zwecke; Stromstärkemesser; Voltmeter; Feuchtigkeitsmeßgeräte; Gyroskope; Verkehrsüberwachungs- und -leitausrüstungen; Fahrzeugnavigationsausrüstungen und andere Informations- und Kommunikationsgeräte für Fahrzeuge; bespielte CDs mit Landkarteninformationen; gespeicherte Computerprogramme auf dem Gebiet der computergestützten Konstruktion (CAD), des computergestützten Engineering (CAE), des Managements von Computernetzwerken und medizinischer Informationen; Funkenfänger; Rettungsflöße; optische Linsen
11 Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Wasserreinigungsanlagen; Industriefilter; Kühlapparate
12 Teile und Bestandteile für Landfahrzeuge; Scheibenbremsen für Fahrzeuge und Teile davon, z B Bremsklötze und Dosierventile; Bremsantiblockiersysteme für Landfahrzeuge; Kabelbäume für Kraftfahrzeuge; Drahtseilfördergeräte und -anlagen
17 Gummiartikel; flammenhemmende Gummimaterialien; Gummischwingungsdämpfer und Gummischläuche; wasserdichtes Gummifell; aufblasbare Gummiausgänge; synthetisches Harz als Halbfabrikat; Gummibehälter; Kunststoffe in Form von Folien, Bögen, Blöcken, Tafeln, Bändern, Rohren, Röhren, Stangen und Granulat; Leichtbauplatten; kunststoffbeschichtete Platten; Filtermaterial (Kunststoffolien- oder Schaumstoffhalbfabrikate); Wärmeschrumpfschläuche (nicht aus Metall) für Isolierung, Binden und Schutz; Polstermaterial aus Gummi oder Kunststoff; Dichtungen; Dichtungsband für Verbindungsstellen und Gewinde; Vergußmassen für Spalten in Brandmauern; Isoliermaterial, zB Isolierbeschichtungen, Isolierschlauch, Isolierband, Schutzschlauch, Isolieröl, Isolierpapier, Kabelvergußmasse und Isolierporzellan; Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung
19 Baumaterialien, nicht aus Metall; feuerfeste Baustoffe; flammenhemmende Zementbeschichtungen; Kunststoffdachbeläge; Fusionsreaktorwände aus Keramik
37 Installation von Elektro- und Kommunikationsapparaten; Installation von Hochspannungsfreileitungen; Installation von Unterseekabeln; Installation von Kommunikationskabeln; Installation von faseroptischen Kommunikationsnetzen
38 Daten- und Bildübermittlung mittels Computer; Kommunikation mittels Computerterminals
39 Verkehrsinformationsdienste
42 Erstellen von Computersoftware, Erstellen von Programmen und damit in Zusammenhang stehende Beratung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. März 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
09. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
11. September 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published

ID: 11000208041