RUD Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke RUD wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.12.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ketten, Kettenglieder #Schilder mit Darstellungen von hergestellten oder industriellen Artikeln #Schilde, die von figurativen Elementen oder Inschriften überragt werden #Schilde von ungewöhnlicher Form
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000203307 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. April 1998 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 1998 |
| Ablaufdatum | 01. April 2016 |
Markeninhaber
Friedensinsel
73432 Aalen
DE
73432 Aalen
DE
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Ketten, insbesondere Anbindeketten, Ankerketten, Anschlagketten, Förderketten, Hebezeugketten, Sicherungsketten, Verzurr- und Zurrketten; Kettengeschirre; Kettenglieder; Kettenradnaben; Kettenradzähne; Kettenräder; Kettenschlösser; Kettenüberlastanzeigeglieder; Kettenwirbel; Bauelemente und Vorrichtungen zum Anschließen, Führen, Verbinden, Verkürzen und Spannen von Ketten, Gurten und/oder Seilen; Kettengeschirre sowie Federpuffer und Spreizvorrichtungen für Kettengeschirre; Greifer, Haken, Klauen, Ösen, Schäkel, Spreizstreben und Wirbel für den Einsatz in Verbindung mit Ketten, Gurten und/oder Seilen; Formmetallteile; Führungsräder, Führungsrollen, Führungsschienen, Laufrollen, Umlenkräder und Zahnräder; Becher, Kratzer und Mitnehmer für Kettenförderer; bearbeitete und unbearbeitete Guß- und Schmiedeteile
7
Handhabungsgeräte, insbesondere Handhabungsautomaten mit gesteuertem Ablauf für Fertigungs- und Montagezwecke; Werkzeug- und/oder Werkstückbeschickungs-, -wechsel- und -spannvorrichtungen; Förderer, insbesondere Kettenförderer, wie Becherwerke und Kratzerförderer; Bauteile und Baugruppen für Geräte und Förderer der vorgenannten Art; Mitnehmer als Maschinenteile; Antriebswellen; Spannvorrichtungen für Kettenförderer; maschinelle Geräte und Apparate zum Heben von Lasten; Stallentmistungsgeräte; Geräte und Maschinen für die Umwelttechnik
8
Spannvorrichtungen für Gurte und Ketten, insbesondere Zurratschen; Handwerkzeuge; Vorrichtungen zum Aufstellen von Vieh, im wesentlichen bestehend aus Anbindeketten, an der Anbindekette geführten Halsbügeln sowie Befestigungselementen für die Anbindeketten
9
Steuer-, Meß- und Prüfvorrichtungen sowie -geräte; Belastungs- und Überlastungsanzeigevorrichtungen
12
Gleitschutzvorrichtungen und Gleitschutzketten für Landfahrzeuge; Reifenschutzketten; Abschleppketten für Fahrzeuge; Montagebügel und Montagestränge als Hilfsmittel zum Auflegen von Gleitschutz- und Reifenschutzketten; Geräte zum Überführen von Gleitschutzvorrichtungen aus ihrer Ruheposition in ihre Arbeitsposition und zurück; Bauteile zur Befestigung von Sicherheitsgurten in Fahrzeugen; Anfahrhilfen für Kraftfahrzeuge
20
Ketten sowie Kettenanschluß- und Kettenverbindungesglieder aus Kunststoff; Gleitschutzelemente aus Kunststoff
25
Gleitschutzvorrichtungen für Schuhe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Juni 2012 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 28. April 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000203307