FORFEX Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke FORFEX wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.02.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000203216 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. April 1998 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2006 |
Markeninhaber
Birkenstraße 8
75223 Niefern-Öschelbronn
DE
75223 Niefern-Öschelbronn
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.07.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Procter & Gamble Deutschland GmbH
Waren und Dienstleistungen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere elektrische Rasierapparate, Haarschneidegeräte und -maschinen, insbesondere elektrisch betriebene Haarschneidegeräte und -maschinen; Messerschmiedwaren; Rasierapparate; Haarbehandlungsgeräte; Geräte für Körper- und Schönheitspflege; Geräte zum Aufbringen kosmetischer und haarkosmetischer Präparate; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 8 enthalten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Programme für Datenverarbeitungsgeräte und Computer, elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, insbesondere Haartrockengeräte und Ventilatoren; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000203216