Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale mit Linien
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000198275 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 1999 |
| Eintragungsdatum | 20. Juni 2000 |
| Ablaufdatum | 01. April 2006 |
Markeninhaber
Second Avenue, Deeside Industrial Park
CH5 2NW Deeside,
GB
CH5 2NW Deeside,
GB
Markenvertreter
The Haybarn, Upton End Farm Business Park, Meppershall Road
SG5 3PF Shillington, Hitchin,
GB
Waren und Dienstleistungen
7
Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; Haushaltsmaschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; alle soweit sie in Klasse 7 enthalten sind
11
Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Gerfrierschränke, Kühlschränke, Kühlkombinationen, Mikrowellengeräte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; alle soweit sie in Klasse 11 enthalten sind
16
Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier, Waren aus Pappe (Karton), Einwickel- und Verpackungsmaterialien; Taschen/Beutel aus Papier oder Kunststoff, alle für Verpackungszwecke; Toilettenpapier, Papiertücher, Tragebeutel, Kunststoffbeutel, Papier- und Kunststoffsäcke; Verschlüsse für Beutel; Etiketten; Schreibstifte und Bleistifte; Abbügelbilder; Preisschilder und -anhänger sowie Behältnisse in Form von Umschlägen; Druckereierzeugnisse, Zeitschriften und Schreibwaren; jedoch keine Computersoftware in Form von Papier oder Pappe (Karton); alle soweit sie in Klasse 16 enthalten sind
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Molkereiprodukte; Speiseöle und -fette; Fisch-, Fleisch- und Gemüsekonserven; alle soweit sie in Klasse 29 enthalten sind
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen, Salatsoßen; Gewürze; Kühleis; alle soweit sie in Klasse 30 enthalten sind
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Getreideprodukte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; alle soweit sie in Klasse 31 enthalten sind
32
Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alle soweit sie in Klasse 32 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000198275