KMI Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke KMI wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.03.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, horizontal #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Horizontale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000194332 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. August 1998 |
| Eintragungsdatum | 03. März 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2006 |
Markeninhaber
2951 Ishikawa-machi, Hachioji-shi
192-8507 Tokyo
JP
192-8507 Tokyo
JP
Markenvertreter
Salisbury Square House,
8 Salisbury Square
EC4Y 8AP London
GB
Waren und Dienstleistungen
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Optische, photographische und Videoanzeigegeräte; Unterrichtsapparate und -instrumente, alle in bezug auf optische und medizinische Angelegenheiten; Fernsehapparate und -instrumente; Netzgeräte; faseroptische Lichtleiter; Industrieendoskope für gewerbliche Zwecke; Teile und Bestandteile für vorstehend genannten Waren; Bänder, Drähte und Platten, alle mit Ton- und/oder visuellen Signalen; belichtete Filme
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Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; Pumpen zur Verwendung mit chirurgischen und ärztlichen Apparaten; Transportwagen und Arbeitsstationen, alle für medizinische Zwecke; Reinigungsgeräte für ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente; Endoskopiegeräte und -instrumente; Fiberendoskop; alle für medizinische Zwecke; photographische Apparate für medizinische In-vivo-Verwendung; Möbel für medizinische Zwecke; Dilatationskatheter; Apparate und Instrumente für Endomyokard-Biopsie; Bronchoskopiegeräte und -instrumente; Laparoskopiegeräte und -instrumente; Geburtszangen; Scheren für chirurgische Zwecke; Sonden für medizinische Zwecke; Diathermieapparate; Kanülen; Trokare; Uterusbehandlungsapparate und -instrumente; Ösophagusdilatationsapparate und -instrumente; prothetische Schläuche; chirurgische Apparate zum Einführen von prothetischen Schläuchen in den Körper; Zystoskopiegeräte und Instrumente; Ultraschallreiniger; medizinische Absaugpumpen; endoskopische Suspensionsgeräte; Liegen, Stühle und Betten für Patienten; Apparate für die interne Videoüberwachung für medizinische In-vivo-Verwendung; Videoendoskope für medizinische Zwecke; Apparate und Instrumente zum Waschen und Desinfizieren von Endoskopen; Autoklaven; Endoskope und Instrumente für minimalinvasive Chirurgie; Lichtquellen für medizinische Zwecke; endoskopische Insufflationsgasregler; Dentaluntersuchungsgeräte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Sterilisationsgeräte für ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000194332