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Die Unionsmarke SUNRISE MEDICAL wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.05.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000193599 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Oktober 1998 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Kahlbachring 2-4
69254 Malsch/Heidelberg
DE
69254 Malsch/Heidelberg
DE
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 11
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Waagen für bettlägerige Personen; elektronische Steuerungen für elektrisch betriebene Rollstühle
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Komfort-, Stütz- und Transportausrüstungen für Invalide und Patienten, einschließlich Krücken und Teile dafür, Gehstöcke, Badewannen für Behinderte, Bad- und Toilettenmöbel für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Badewannen- und Duschsitze, -stühle und -bänke, Wannenauflagebänke, Sitze und Gleitbretter für Badewannen, Haltegriffe, Greifstangen und -pfosten, Befestigungen, Armstützen und andere Griffe, Urinale für Männer und Frauen, Bettpfannen, Gehrahmen und Gehhilfen für Behinderte, Schaum- und Luftkissen, Polster und Schützer für die therapeutische Verwendung, Deckenunterlagen, medizinische Kissen, Brechschalen, Nierenschalen, mechanisch höhenverstellbare Tische für Behinderte, Traktionsgeräte, Schaumpolsterungen für Patienten zur Vermeidung von Druckgeschwüren, transportable Rampen, Armlehnen und Rückenlehnen, Sitz- und Rückenpolsterungen zur Ermöglichung oder Unterstützung des Sitzens, Patientenhebe- und -bewegungsgeräte, Hebestühle für Behinderte, Pflege und Behandlung für Behinderte, Patienten und ältere Menschen; Beatmungsgeräte, einschließlich Respiratoren, Sauerstoffkonzentratoren und Inhaliergeräte für medizinische Anwendungen, Aufbewahrungseinheiten, Reservoirs und Lieferungsapplikatoren oder Verabreichungsvorrichtungen für medizinische Zwecke, Vernebler und Teile dafür, Überwachungsgeräte für Atemluftströme, Zerstäuber, Aerosolmasken, Therapiegeräte zur kontinuierlichen Überdruckbeatmung sowie Teile dafür, Heimtherapierespiratoren, Aspirationspumpen, Luftverdichter und -filter für medizinische Anwendungen; Kissen, Polsterungen, Sitze und Rückenlehnen für medizinische Zwecke, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze; fließfähiges zähflüssiges Material für Flüssigkeitspolsterung zur Verwendung in Krankenhausmatratzen sowie Prothesen und Orthesen; Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Matratzen für medizinische Zwecke
11
Kommoden, Sanitärabfallbehälter, Toilettensitze und Toilettensicherheitsrahmen
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Hand- und motorbetriebene Fahrzeuge zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen sowie Bauteile und Bestandteile dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; Medikamentenwagen; Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen; Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze sowie Stütz- und Haltevorrichtungen an Rollstühlen; Elevatoren und Treppenlifte für Behinderte, Kranke und ältere Menschen
20
Möbel sowie dazugehörige Bauteile für Krankenhäuser, Pflegeheime und häusliche Gesundheitsfürsorge, einschließlich verstellbare und stationäre Betten, Schaumstoff- und Luftmatratzen, Schaumstoff- und Luftbettpolsterungen und -matratzenteile, Betten und Nachttische, höhenverstellbare Tische und Stühle für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Hebestühle, Schränke, Kommoden und Anrichten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. April 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. März 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. Dezember 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 07. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000193599