AG Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke AG wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.10.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Ein Polygon #Polygone mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Polygone, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "A" #Buchstabe "G"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000192732 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. März 1999 |
| Eintragungsdatum | 14. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2016 |
Markeninhaber
10707 Clay Road
77041 Houston,
US
77041 Houston,
US
Waren und Dienstleistungen
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Ventile; Sicherheits- und Überdruckventile, Verteiler und Rückschlagventile; Regler; Berstscheiben; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Rohre und Röhren aus Metall; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
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Verteiler zur Verwendung mit Instrumenten wie Differenzdrucktransmittern; Sicherheits- und Überdruckventile; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
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Automatische Sicherheits- und Überdruckventile, nämlich pneumatisch und elektrisch betriebene Sicherheits- und Überdruckventile; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
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Gasregler; Druckregelventile als Regler; Berstscheiben als Regler; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserversorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. September 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Dezember 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 10. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. September 2003 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000192732