OMC

EUIPO EUIPO 1996 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke OMC wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000177055
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 25. Mai 1999

Markeninhaber

100 SeaHorse Drive
60085 Waukegan,
US

Markenvertreter

De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park 1831 Diegem BE

Widerspruch / Beschwerde

09.08.1999: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO OMC
Antragsteller
n/a
17.08.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a
25.08.1999: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
EUIPO OMO
Antragsteller
Unilever N.V.

Waren und Dienstleistungen

1 Chemikalien einschließlich hydraulische Flüssigkeiten und Kraftstoffzusätze einschließlich chemische Zusätze zur Stabilisierung von Benzin und anderen Kraftstoffen und zur Verhinderung der Bildung von Schmutzpartikeln in Kraftstoffsystemen; Kunstharze und synthetische Harze; Feuerlöschmittel und Klebemittel
3 Reinigungs-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel einschließlich Reinigungsmittel, Motor-Innenreiniger, Entfettungsmittel für Motoren, Bootpolituren und Vinylreparaturmittel; Wartungsprodukte für Boote und Motoren; Seifen; alle zur Verwendung in Verbindung mit Booten und Motoren
4 Schmiermittel, Öle und Fette (ausgenommen Speiseöle und -fette), Kraftstoffe (einschließlich Spiritus); Lampenöle
6 Zubehör für Verbrennungsmotoren und Boote, Schiffsmotoren und Außenbordmotoren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Montage- und Anhängeklammern für Außenbordmotoren, Kraftstofftanks, Verankerungen und Deckel für Kraftstofftanks, alles aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlem Metall einschließlich Steuerseile, nicht für elektrische Zwecke
7 Maschinen und Maschinenwerkzeuge sowie Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, einschließlich Außenbordmotoren, Motoren zum Antreiben von Schrauben, Düsenantriebe sowie deren Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich mechanische Steuerseile und Fernsteuerungsgeräte, Kraftstofftankfilter, -ventile, -formstücke und -verbindungsstücke, Zündvorrichtungen, Kühlwasserspülzusatzgeräte, Kupplungen und Material für Antriebsriemen, ausgenommen solche für Landfahrzeuge, und Kraftstoffeinspritzsysteme und Teile dafür
8 Zündpatronen
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs- und elektrische Apparate und Instrumente (einschließlich drahtlose); optische, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; korrosionshemmende Anoden, Einbausätze für elektrische Zigarettenanzünder, Schiffsinstrumente in Form von Tachometern, Logs, Geschwindigkeitsmessern, Wasserdruckmessern, Voltmetern, Amperemetern, Thermometern und Thermostaten, Kraftstoffanzeigen, Trimmpositionsanzeigen, Kompassen und Öldruckmessern sowie Rettungsbojen und Schwimmwesten; Datenverarbeitungsgeräte und Feuerlöschgeräte
12 Fahrzeuge einschließlich Boote und alle anderen Wasserfahrzeuge sowie deren Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schiffspropeller, Propellerschutzabdeckungen, Motorsteuereinheiten, Kontrolleinheiten und Bauteile von Steuerungssystemen
17 Kraftstoffschläuche; Form- und Verbindungsstücke, nicht aus Metall
20 Kraftstofftanks, -verankerungen, -deckel und -füllstutzen
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
37 Dienstleistungen in Bezug auf Bau, Reparatur und Wartung einschließlich Wartung und Reparatur von Verbrennungsmotoren, Antriebe für die Schifffahrt, Außenbordmotoren, Motoren zum Antreiben von Schrauben, Strahlpumpen, Booten, Kraftstoffeinspritzsystemen sowie Zubehör und Ausrüstungen für die Schifffahrt

ID: 11000177055