Hügli Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke Hügli wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.01.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kasserollen, Töpfe, Pfannen, Bratpfannen, Kessel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000173955 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 26. Januar 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Bleichestrasse 31
9323 Steinach
CH
9323 Steinach
CH
Markenvertreter
Karlstraße 7
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Erbswurst; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch- und Fischkonserven, Obst- und Gemüsekonserven, Suppen-Konserven; Fleischextrakte und Gallerten (Gelees); Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Gemüse-, Kartoffel- und Obstsalate; Fonds; Speiseöle, Speisefette, Speisefettzubereitungen, insbesondere Kräutercreme; Fleischbrühwürfel, Fleischbrühextrakte, Gemüsebrühwürfel; Brühen, Bouillons, Suppen, Suppenkonzentrate, Suppenpräparate; Suppeneinlagen, nämlich Trockengemüsemischung; Eier, Milch und Milchprodukte; Butterzubereitungen, insbesondere Kräuterbutter, Knoblauchbutter und Basilikumbutter; Knoblauchpasten; Konfitüren; Trockenobst, verarbeitete Nüsse; Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, tierische und/oder pflanzliche Fette, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Sojabohnenerzeugnisse für Nahrungszwecke, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamark, Sojaschrot, Sojaeiweiß, konservierte und getrocknete Sojabohnen, konservierte Sojakeime, Sojasülze; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus den vorgenannten Sojabohnenerzeugnissen sowie aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Kartoffeln, Gemüse, Hülsenfrüchten unter Zusatz von Gewürzen und Saucen; diätetische Nährmittel für nicht medizinische Zwecke, soweit in Klasse 29 enthalten; Röstzwiebeln, Dörrbohnen, Pilze (getrocknet oder in Konserven), Kartoffelprodukte; Mousses, Frucht-Dessert
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Soßen, einschließlich Salatsoßen; Dressings; Soßenpulver und Soßenextrakte, auch solche für Salatsoßen; Mayonnaisen und Remouladen; Ketchup, Senf; Essig; Suppeneinlagen, nämlich Goldperlen, Flädli, Brot-Croutons, Griessklösschen, Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze, Würzmittel, Kräutergewürzsalz, Speisesalz, Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, tierische und/oder pflanzliche Fette, Kräuter, Gewürze, Hefeextrakt, Geschmacksverstärker sowie kochtechnische Stoffe, nämlich Bindemittel, Maltodextrin, Emulgatoren, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Sojamehl; Sojasoßen, einschließlich Salatsoßen; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus Reis und Teigwaren, unter Zusatz von Gewürzen und Soßen; diätetische Nährmittel für nicht medizinische Zwecke, soweit in Klasse 30 enthalten; aus Hefe bestehende Produkte für Nahrungszwecke; Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee- Ersatzmittel, Zucker, Caramelzucker, Toppings, Reis, Mehle, Paniermehle; Hefe, Backpulver; Sago, Tapioka; Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Teigwaren; Fertigteig, Paniermischungen; Müsli, im wesentlichen bestehend aus Getreideflocken, Rosinen und Nüssen; Backmischungen, im wesentlichen bestehend aus Mehl, Zucker, Stärkemehl, Milchpulver, Gewürzen, Backtriebmittel, unter Beigabe von Nüssen und/oder Mandeln, Kakao, Schokolade, Rosinen, Trockenfrüchten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Pudding, Panna cotta, Mousses, Frucht-Saucen; Honig, Melassesirup, Speiseeis; Kühleis
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Fruchtsäfte; Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft, nämlich Rotweinpulver, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; diätetische Nährmittel für nicht medizinische Zwecke, soweit in Klasse 32 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juli 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Dezember 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 04. September 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000173955