DB – Infos zur Marke Nr 000170621 (EUIPO, 01.04.1996)

Waren und Dienstleistungen

6 Fahrwege für Schienenfahrzeuge einschließlich Fahrschienen, Weichen, Schwellen, Gleisverbinder, sämtliche vorgenannten Waren aus Metall; Transport- und Lagerpaletten aus Metall; Transport- und Lagerbehälter aus Metall

7 Pneumatische Stellglieder und Regler

9 Stromleitungen aus Metall; Stromabnehmer, Stromumformer, Transformatoren, elektrische Stellglieder und Regler; Vollautomatische oder halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge, bestehend aus Induktionsschleifen, Übertragern, Sensoren, Meßgeräten, Wandlern, Signalgebern, Sendern, Empfängern, Rechnern, Rechenprogrammen, elektronischen und magnetischen Speichern, Anzeigeinstrumenten, Monitoren, Leiterplatten, Modulen, Einschüben, Gerätegestellen

11 Klima- und Lüftungsgeräte, Scheinwerfer

12 Schienenfahrzeuge einschließlich Reisezugwagnen und Triebköpfe; Teile von Schienenfahrzeuge, nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen, ausgenommen Pkws und Rennwagen oder Teile und Zubehör für Pkws und Rennwagen

16 Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Fahrkarten, Kundenkarten, Kreditkarten, Teilnahmekarten, Telefonkarten, Einladungskarten, Postkarten, Ausweise

19 Stützen, Platten und Träger für Schienenwege als Fertigbauteile

20 Transport- und Lagerpaletten aus Holz oder Kunststoff; Transport- und Lagerbehälter aus Holz oder Kunststoff

35 Werbung; Werbemittlung einschließlich Konzeption und Gestaltung von Werbemitteln für Dritte; Marketing für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit

36 Dienstleistungen im Bereich des Finanzwesens, nämlich Ausgabe von Kundenkarten im Scheckkartenformat mit Zahlungs- und/oder Kreditkartenfunktion, Abwicklung der mittels Kundenkarten getätigten Zahlungen, Vermittlung von Krediten, Vermittlung von Versicherungen

37 Instandhaltung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Eisenbahnen; Hoch-, Tief- und Ingenieubau für Fahrwege von Schienenbahnen einschließlich Installation und Montage von Signal-, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen für Eisenbahnen; Betreiben einer Schienenbahn-Infrastruktur, nämlich Bau, Unterhaltung und Vermietung von Schienenwegen

38 Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze; Betrieb von Online- und Offline-Diensten einschließlich Datenbanken

39 Zugförderung für Eisenbahnen, nämlich Beförderung leerer und beladener Reisezug- und Güterzugwagen mit Schienentriebfahrzeugen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten sowie von Transport- und Lagerbehältern; Beförderung von Transport- und Lagerpaletten sowie von Transport- und Lagerbehältern mittels Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienen- fahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Schlafwagendienst, nämlich Beförderung, Beherbergung und Verpflegung von Gästen in schienengebundenen Schlafwagen; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr einschließlich Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen mittels Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Reisebegleitung; Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen sowie Vermittlung derartiger Dienstleistungen

41 Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Unterhaltung von Reisenden durch Vorträge, Dia-, Film- und/oder Videovorführungen und/oder Musikdarbietungen

42 Verpflegung und Bewirtung von Gästen, auch in Schinenbahnen und Schiffen; Vermittllung von Beherbegung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Erstellen von Gutachten und Lösungskonzepten einschließlich Rechnerprogrammen zur Steuerung und Durchführung von Transporten mittels Schienenbahnen, Kaftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen sowie zur Lagerung und Verpackung von Gütern; Planung von Schienenwegen; Entwicklung und Führung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen für Schienenwege

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000170621

Anmeldedatum	01. April 1996
Veröffentlichungsdatum	13. Juli 1998
Eintragungsdatum	12. Juli 2000
Ablaufdatum	01. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. Juli 2021			Änderung Vertreter, Published
16. März 2021			Entscheidung zu Widerspruch, Published
05. November 2019			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
04. September 2019			Änderung Vertreter, Published
23. Oktober 2018			Änderung Vertreter, Published
19. September 2018			Widerspruch eingelegt, Published
17. Mai 2017			Änderung Vertreter, Published
17. Februar 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
21. April 2011			Korrektur, Published
01. Februar 2011			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
07. August 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
27. März 2003			Übertragung / Adressänderung, Registered
16. Januar 2002			Änderung Vertreter, Registered
15. November 2001			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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