EUIPO EUIPO 1996 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Langgestreckte Flächen mit einer oder mehreren Seiten, die aus einer Reihe von Kreisbögen oder Ellipsen bestehen #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Vertikale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000169698
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 25. Juni 2007

Markeninhaber

333 Continental Boulevard
90245-5012 El Segundo,
US

Markenvertreter

26 Caxton Street SW1H 0RJ London GB

Waren und Dienstleistungen

8 Handwerkzeuge und -geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Tafelgeschirr und -besteck; Löffel, Messer und Gabeln, ausschließlich zur Verwendung beim Füttern von Babys und Kindern; und andere Produkte dieser Klasse, alle zur ausschließlichen Verwendung für die oder bei der Betreuung von Babys und Kindern
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen und Brillenetuis für Kinder; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenkordeln; Brillenfassungen, -gestelle; audiovisuelle Apparate und Instrumente; Rechner; Kameras; Kinofilme; Computerprogramme; Magnetbänder; Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte und -instrumente; Platten; Bänder und CDs; Telephone; Videokameras; Videorecorder und Videobänder; Zeichentrickfilme; Radios; geldbetätigte Vergnügungsautomaten; Software für Computerspiele, elektronische Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; elektronische Apparate, die Computer für Bildungszwecke nutzen; audiovisuelle Unterrichtsapparate; programmierte Magnetbänder und Kassetten für deren Verwendung; in Kassetten eingebaute Halbleiterspeicherelemente zur Verwendung mit vorstehend genannten Waren; elektronische Geräte für die Speicherung und Anzeige von Daten; Zeichentrickfilme; Tonkassettenrekorder für die Erziehung und Unterhaltung von Kindern; Videokassettenrekorder für die Erziehung und Unterhaltung von Kindern; Videokameras für die Erziehung und Unterhaltung von Kindern; Schallplatten für die Erziehung und Unterhaltung von Kindern; bespielte Videokassetten für die Erziehung und Unterhaltung von Kindern; bespielte Tonkassetten für die Erziehung und Unterhaltung von Kindern; Computerhardware und -peripheriegeräte zur Verwendung durch Kinder; bespielte CDs für die Erziehung und Unterhaltung von Kindern; Computersoftware für die Erziehung und Unterhaltung von Kindern; elektronische Lerngeräte für Kinder einschließlich solche, die Computersoftware oder CD-ROMs enthalten; Online-Produkte und interaktive Computerprodukte für Kinder; elektronische Monitore für Kinderzimmer; andere Monitore, einschließlich Monitore zur Überwachung des Bettnässens, zur Verwendung in der Baby- und Kinderbetreuung; Türalarm; elektrische und elektronische Sicherheitsgeräte für den Schutz von Kindern; Lichtregler (Dimmer); Walkie-Talkies; Ferngläser; Rechner; Kameras; Augengläser; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Kaleidoskope; Mikrophone; Mikroskope; Teleskope; Radios; Radios mit Uhren; Stereoempfänger; Verstärker und Tuner; Fahrradhelme; andere Produkte dieser Klasse, alle zur ausschließlichen Verwendung für die oder in der Erziehung, Unterhaltung, Betreuung, Entwicklung und Sicherheit von Babys und Kindern; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
10 Babyflaschen; Nippel für Babyflaschen; Monitore zur Überwachung des Bettnässens; und andere Produkte dieser Klasse, alle zur ausschließlichen Verwendung für die oder bei der Betreuung von Babys und Kindern
11 Befeuchter; Heizegeräte/ Ventilatoren; Zerstäuber; Lampen; Lampenschirme; Luftreinigungsgeräte für Haushaltszwecke; elektrische Babyflaschenwärmer; Fahrradleuchten; Taschenlampen; Sterilisatoren für Babyflaschen; andere Produkte dieser Klasse, alle für Haushaltszwecke, zur ausschließlichen Verwendung für die oder in der Unterhaltung, Betreuung, Entwicklung und Sicherheit von Babys und Kindern; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
12 Landfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; kleine motorisierte und nicht motorisierte Fahrzeuge zum Aufsitzen und deren Zubehör, zur Verwendung durch und für Kinder; Kindersitze für Fahrzeuge und Rückhaltesysteme für Kinder; Kindersportwagen; Kinderwagen; Kinderfahrräder und deren Zubehör; Fahrräder mit Stützrad, Klingeln, Signalhörner, Handgriffe und Körbe; Kinderdreiräder; Fahrradhelme; Kindersitze für Fahrräder; kleine motorisierte und nicht motorisierte Fahrzeuge zur Verwendung für oder durch Kinder, und andere Produkte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, alle zur ausschließlichen Verwendung durch, für oder in der Erziehung und Ausbildung, Unterhaltung, Pflege, Entwicklung und Sicherheit von Babys und Kindern
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Papier; Verpackungspapier; Geschenkpapier, Bücher, Magazine und Zeitschriften; Buntstifte und Farbstifte; Schreibmaterialien; Malbücher; Spiel- und Spaßbücher; Bleistifte; Textmarker; Buntstifte; Kreide; Farben; Scheren; Zeichenpapier; Schreibunterlagen; Papier für Bauzwecke; Papierblöcke; Matrizen; andere Produkte dieser Klasse, alle zur ausschließlichen Verwendung für die oder in der Erziehung, Unterhaltung, Betreuung und Entwicklung von Babys und Kindern; gedruckte Erziehungshandbücher für Eltern
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Taschen und Beutel; Etuis; Gepäckbehältnisse; Windeltaschen; Tornister; Kleinkindtragen; Wochenendtaschen; Reisetaschen; Hüfttaschen; Schultaschen; Einkaufstaschen; und andere Produkte dieser Klasse, alle zur ausschließlichen Verwendung für die oder bei der Betreuung von Babys und Kindern
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Abzeichen; Baby- und Kindermöbel; Krippen, Betten; Tische; Wickeltische; Kommoden; Stühle; Kindersitze; Hochstühle; höhenverstellbare Sitze; Stufenhocker; Seitenteile von Betten; Buchhüllen; Spielzeugkisten; und andere Produkte dieser Klasse, alle zur ausschließlichen Verwendung für die oder bei der Betreuung von Babys und Kindern
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten, mit Ausnahme von Pinseln; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Zahnbürsten; Kunststoffbehälter für Getränke; Isolierflaschen und -behälter für Getränke; Sandwichdosen; Steingutgeschirr; Becher; Babybadewannen; Baby-Trainings-Toiletten; Zubehör zum Füttern von Babys und Kleinkindern; Tassen und Geschirr für Babys und Kleinkinder; Windeleimer; andere Produkte dieser Klasse, alle zur ausschließlichen Verwendung für die oder in der Erziehung, Betreuung, Entwicklung und Sicherheit von Babys und Kindern; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielsachen; Puppen und Puppenkleider; Puppenzubehör; Puppenmöbel; Zubehör für Puppenmöbel; Action-Spielfiguren, Spielzeugautos, Spielzeug zum Bauen und Fahrbahnen für Spielzeugautos; Spiel-Sets und Spielkästen; Spielzeugformmassen und Spielzeugformmaschinen; Zubehör für Spielzeugformmassen; Formen; Spielzeugmodelle; Spielzeugform-Sets; Spielzeugformen; Gieß-, Modellier- und Formmaterialien; Spielfahrzeuge zum Draufsitzen und deren Zubehör; kleine motorisierte und nicht motorisierte Fahrzeuge zum Aufsitzen und deren Zubehör, zur Verwendung durch und für Kinder; Spielzeug, Spiele und Spielsachen zur Unterhaltung, Erziehung oder Entwicklung von Babys und Kindern; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juli 2009 Änderung Vertreter, Published
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published
25. Juni 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11000169698