ARGENTARIA

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, ausgenommen medizinische, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

2 Farben, Firnisse, Lacke, Anstrichfarben, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Kosmetika; Haarwässer, Zahnputzmittel; Deodorants für den persönlichen Gebrauch

4 Technische Öle und Fette, ausgenommen Speiseöle und ätherische Öle; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Nachtlichte und Dochte

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Binden, Schlüpfer, Gürtel und Tampons für die Menstruation, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel für die Gesundheitspflegen, ausgenommen desinfinzierende Seifen, Mittel zur Vertilgung schädlicher Tiere und Unkraut, Fungizide, Herbizide

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Elevatorketten; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; sonstige Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Metallerze

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und Motoren für Landfahrzeuge

13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

15 Musikinstrumente, ausgenommen Sprechmaschinen und Radiogeräte

16 Papier und Artikel aus Papier, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Pappe (Karton) und Artikel daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Druckereierzeugnisse, Veröffentlichungen (Zeitungen, Zeitschriften und Bücher), Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel, Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate, Spielkarten, Drucklettern und Druckstöcke, Kunststoffverpackungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Taschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit die nicht in anderen Klassen enthalten sind), aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Materialien für Reinigungszwecke; Scheuerkissen aus Metall; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern

23 Garne und Fäden für textile Zwecke; Wolle (versponnen)

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke für Damen, Herren oder Kinder, Schuhwaren (ausgenommen orthopädische Schuhe), Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum oder andere Bodenbeläge; Wandbehänge, nicht aus textilem Material

28 Spiele, Spielsachen und Spielzeug; Puppen [Spielwaren]; Turn- und Sportartikel, sofern sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumornamente und -schmuck

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Konserven; gefrorene Lebensmittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Lebensmittel tierischen Ursprungs sowie Gemüse und andere essfertige Gemüseerzeugnisse

30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatz; Mehle und Getreidepräparate; Brot; Feinbackwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Pfeffer; Essig; Soßen; Salatsoßen; Gewürze und Kühleis

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz

32 Biere; Limonaden und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe

33 Weine, Liköre und andere alkoholische Getränke, ausgenommen Biere

34 Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer

35 Werbung und Hilfe beim Betrieb oder der Leitung eines Handels- oder Industrieunternehmens, Export, Import und Handelsvertretungen

37 Bau- und Reparaturdienste

38 Sprechfunk-, Fernsprech- oder Telegrafendienste

39 Transport, Lagerung und Vertrieb von Waren

40 Materialbearbeitungsdienste

41 Unterhaltungs- und Erziehungsdienste

42 Betrieb von Hotels, Einrichtungen zur Befriedigung individueller Bedürfnisse, Ingenieurdienstleistungen oder Leistungen von Fachkräften mit universitärer Bildung, Forschungen, Projekte, Schätzungen, Wertermittlungen, Berichte, Dienstleistungen von Organisationen für die eigenen Mitglieder

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	000159707

Anmeldedatum	01. April 1996
Veröffentlichungsdatum	23. März 1998
Eintragungsdatum	06. Mai 2004

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Juni 2014			RAW: Trade mark - Total Surrender, Published
31. Mai 2013			Änderung Vertreter, Published
17. Dezember 2012			RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published
08. November 2010			Entscheidung zu Widerspruch, Published
14. Juni 2010			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
15. Juni 2009			Widerspruch eingelegt, Published
27. November 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001			Übertragung / Adressänderung, Published
15. November 2001			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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