(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 000157131 (EUIPO, 01.04.1996)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Substanzen zum Härten und Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe in Form von Flüssigkeiten, Pulvern, Pasten, Emulsionen und Suspensionen für gewerbliche Zwecke; Graphitdispersionen und Graphitpulver; Molybdändisulfiddispersionen und -pulver; wasserlösliche Harze als chemische Erzeugnisse zur gewerblichen Verwendung bei der Mineralaufbereitung oder Flotationsverfahren; chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Wasser- und Dampfaufbereitung; Entformungsmittel; chemische Verbindungen (ausgenommen Schmierstoffe) als Zusätze zu Brennölen (keine Schmierstoffe) zur Verhinderung und Beseitigung von Schlammbildung, zur Verbesserung der Verbrennung und zur Beseitigung von Ruß und Kesselstein; Gase für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Überzüge (nicht in Form von Farben); vollständig oder teilweise aus Kohlenstoff, Silizium, Siliziumkarbid, Tonerde oder Graphit bestehende Materialien zur Verwendung in der Wissenschaft, in der Fertigung und Industrie; feuerfeste Beschichtungsmittel und Substanzen zum Schutz von Artikeln vor Metallschmelzen und zur Verwendung als Entformungsmittel; Formmittel für die Gießerei; Porzellanerde und Kolloidkaolin für Gießereizwecke; Graphit für Gießereizwecke; Keramikpartikel als Filtermaterial; Isotope und radioaktive sensibilisierte Folien, nicht für medizinische oder Heilzwecke

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Lötmetalle, Rohre, Drähte, Dochte zur kapillaren Entfernung von schmelzflüssigem Metall; unedle Metalle und Legierungen und daraus hergestellte Erzeugnisse; Hartlote, Schweißzwingen; Artikel, vollständig oder vorwiegend aus unedlem Metall, zur Verwendung im Zusammenhang mit elektrischen Übertragungen und mit Telephonleitungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Teile und Bestandteile, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für Maschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren und Pumpen; Tauchschläuche als Teile von Maschinen; Lager, Führungen, Achszapfen, Ringe, Ventilsitze, Kabelführungen, Labyrinthe, Auflagerblöcke und Axiallager, alles Teile von Maschinen, Pumpen, Verdichtern oder Motoren; Maschinen zum Sprühen von Markierungslinien sowie deren Teile und Bestandteile; Bürsten für elektrische Maschinen; elektrische Kontaktbürsten, die aus Elementen zusammengesetzt sind oder Elemente enthalten, die vollständig oder teilweise aus verfestigten Kohlenstoff-, Metall- oder Kohlenstoff-/Metallaggregaten oder -massen bestehen; und Montageteile oder Halterungen für solche Bürsten; Düsen zur Verwendung beim Gießen von Metallen, Ziehdorne für das Ziehen von Glas, Teile von Glasschmelzmaschinen und von Glasformmaschinen, alle aus Feuerfestmaterialien; Dichtungen, Lager, Gegenscheiben, Spannvorrichtungen, Fadenführungen und andere Teile von Maschinen, Werkzeugen und Motoren, alle vollständig oder teilweise aus Kohlenstoff- oder Siliziumkarbidmaterialien oder Tonerde-Keramikmaterialien oder anderen reibungsarmen Materialien; Siliziumkarbid-Verbrennungskammern für Motoren; Teile von Maschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren und Pumpen, hergestellt aus Mischungen oder Kombinationen von Kunststoffmaterialien mit metallischen oder nicht metallischen Füllkörpern

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasiermesser; Teile und Bestandteile von handbetätigten Werkzeugen; Handwerkzeuge und -instrumente zur Verwendung in Gießereien sowie zum Umgang mit und zur Behandlung und zum Gießen von schmelzflüssigen Metallen; alle aus Feuerfestmaterialien; handbetätigte Apparate zum Ziehen von Markierungslinien

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Widerstände, regelbare Widerstände und Potentiometer, alle elektrisch; Kondensatoren; Tiegel für wissenschaftliche Zwecke; wissenschaftliche Apparate und Instrumente, vollständig oder teilweise aus Kohlenstoff oder Feuerfestmaterialien, für die Metallurgie und Metallbearbeitung oder zur thermischen Behandlung bei chemischen, Glasschmelz-, Emaillier-, Dental-, Elektrolampenherstellungs- und anderen wissenschaftlichen Prozessen; Meß- und Versuchs-(Verifizierungs-)Apparate und -Instrumente, Versuchsöfen sowie Teile aller vorstehend genannten Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); vollständig oder vorwiegend aus Tonerde-Keramikmaterialien bestehende Teile (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) für wissenschaftliche, elektrische, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate; Apparate und Instrumente, alle zum Messen und Aufzeichnen der elektrischen Leistung; Thermoelemente, Thermoumformer, Elektro-Transformatoren; drahtgewickelte elektrische Bauteile; Geiger-Zählrohre, Elektronenröhren, Vakuumröhren, Photovervielfacherröhren, Strahlungsnachweisapparate und -instrumente; Neutronendetektoren; Nachweiskammern für Gammastrahlen; Isotope und radioaktive sensibilisierte Folien, nicht für medizinische oder Heilzwecke; elektro-optische Apparate; Silizium-Photodioden; Ionisationsmanometer; Zähler; Gasanalysatoren; Silizium-Photodetektoren; Halbleiter; Spektrometer; Leuchtdioden; Photovervielfacher; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Kernreaktoren; Mikroprozessoren; Magnetplatten und -bänder; gespeicherte Computerprogramme; gedruckte Schaltkreise auf transparentem Trägermaterial; Apparate und Instrumente zur Anzeige der zulässigen Belastung; Prüf-(andere als In-vivo-Prüf-)Apparate und Instrumente; Alarmapparate und -instrumente, nicht für Fahrzeuge; Instrumententeile als Teile von wissenschaftlichen, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrischen, photographischen, Film-, optischen, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- oder Unterrichtsapparaten und -instrumenten, vollständig oder teilweise aus verdichteten Kohlenstoff- oder Metall- oder aus Kohlenstoff-/Metallaggregaten oder -massen bestehend; Transformatoren und Gleichrichter umfassende Netzteile; Apparate zur Anzeige von Informationen (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; kugelsichere Platten als Teile von Schutzbekleidung; Teile und Bestandteile für Laser; Hüllen für Vakuumröhren; Kondensatoren; elektrische Schmelzsicherungen; Träger, Körper und Halterungen, alle für vorstehend genannte Sicherungen; Teile und Bestandteile für drahtlose und Fernsehgeräte sowie für Thermostate; elektrische Leiterplatten; Schweißzwingen; Sockel und Befestigungen, alle als Träger für elektronische Geräte und/oder Schaltungen; Glasvakuumröhren, Schmelzschalen, Schiffchen, Platten

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Prothesen; orthopädische Keramikimplantate; Keramikteile für Prothesen und orthopädische Implantate; Teile und Bestandteile für Medizinlaser; Kathodenstrahlröhren für ärztliche, chirurgische, zahnärztliche oder veterinärmedizinische Zwecke; Gasanalysegeräte für medizinische Zwecke

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserversorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile und Bestandteile aus Feuerfestmaterialien für Kernreaktoren, Kraftwerke, Industrieöfen und ähnliche Hochtemperaturanlagen; Spaltkammern; Apparate und Vorrichtungen mit Teilen, die während des Betriebs glühen, alle zum Heizen, zur Beleuchtung, zum Kochen oder Trocknen, sowie die Glühteile für solche Apparate und Vorrichtungen; Heizelemente; Brenner (nicht für Duftstoffe), Metallschmelzöfen und Öfen zur Aufnahme von Metallen (nicht für Versuchszwecke) sowie Teile aller vorstehend genannten Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Attrappen fester Brennstoffe als Formstücke für dekorative Zwecke zur Verwendung mit Gasfeuerstellen; Strahler als Teile von mit gasförmigen oder flüssigen Brennstoffen betriebenen Heizungsapparaten; Herde und Öfen, nicht für experimentelle Zwecke; Kessel, andere als Maschinenteile; Stopfenstangenrohre, Stopfenköpfe und Ausgüsse für Apparate zur Handhabung schmelzflüssigen Metalls; Industrietiegel; Brenner; Rohre, Formausfütterungen, Kupol-Siphonblöcke; Schlackenabstichlochblöcke, Abstichlochblöcke, Abstichrinnen, Gießrinnen für flüssiges Roheisen, Gießstrahlteiler, Brennkapseln, Abschäumer, Ausfütterungen für Schlackenabstichlochkühler, Pfannenschnäbel oder Eisenausgüsse, Einfassungen für Schlackenabstichlöcher, Hochofengießrinnen, Hochofenuntergestelle, Ausfütterungen für Hochofengießrinnen, Einfassungen für Beschickungsöffnungen, Drehsegmente, Ausgußschnauzen, Ausgußschnauzenabdeckungen, Ausgußschnauzenbrennerblöcke, Ausgußschnauzeneinsätze, Formöffnungsringe, Füchse, Düsensteine, Rühreisenmuffen, Schieberblöcke, Flossenbettblöcke, Gewölbeankerblöcke, Gewölbe, Gewölbeblöcke, Rühreisen, Stützwände, Rück- und Stützmauern, Schattenwände, Brennermaulglocken, Brennermaulöffnungen, Deckschichtblöcke, Pyrometerblöcke, Muffel, Retorten und Brennkapseln, alle zur Verwendung mit den vorstehend genannten, Öfen, Herden, Kesseln und Brennern; Füllständer für Öfen aus Keramikmaterial; Formausfütterungen und Muffel sowie Füllständer für Töpfereiöfen; Feuerfestartikel zur Verwendung in Heizapparaten, einschließlich solche Artikel in Form von Ziegeln und Blöcken; Waren aus Feuerfestmaterialien, einschließlich tongebundene Graphits, kohlenstoffgebundene Graphits, Siliziumkarbids oder Mischungen aus vorstehend genannten Materialien zur Verwendung bei der Behandlung, Handhabung und beim Gießen schmelzflüssiger Metalle oder zum Aufnehmen oder zum Schutz von Artikeln während der thermischen Behandlung; Waren zur Verwendung in Heizgeräten, vollständig oder teilweise aus verfestigten Kohlenstoff- oder Metall- oder Kohlenstoff-/Metallaggregaten oder -massen; Oberteile und Unterlegscheiben für Wasserhähne; Teile von Beleuchtungs-, Koch- und Heizapparaten (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Lager, Führungen, Achszapfen, Kabelführungen, Auflagerblöcke und Axiallager, alle als Teile von Fahrzeugen oder Apparaten zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; kugelsichere Planken als Teile von Fahrzeugkarosserien

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Hartlote aus Edelmetall

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche, nicht aus Metall; Elektroisoliermaterialien und Elektroisolatoren, einschließlich Isolatoren vorwiegend aus Tonerdekeramik; metallische oder nicht metallische Füllstoffe enthaltende Kunststoffe in Form von Bögen, Blöcken, Stäben, Rohren und Formteilen, alles Halbfabrikate; Verfugungs-, Dichtungs- und Packungsprodukte sowie Dichtungen aus Graphit oder aus Kunststoffmaterialien in Form von Bauschfasern, lose gesponnenen Fasern, Decken, Tüchern, Polstern, Streifen, Bändern, Rohren und ähnlichem, oder in Blöcken, Bögen, Tafeln oder Verbundformen; Materialien, vollständig oder vorwiegend aus Kunststoffen, in Form von Bögen (nicht aus textilem Material), Blöcken, Stäben, Rohren und Formteilen, alles Halbfabrikate; Materialien zum Packen, Abdichten und Verfugen (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Dichtungen für Vakuumröhren; Dichtungen, vollständig oder vorwiegend aus Graphit oder Kunststoffmaterialien; wärmedämmende Materialien in Form von Bauschfasern, lose gesponnenen Fasern, Decken, Tüchern, Polstern, Streifen, Bändern, Rohren und ähnlichem, oder in Blöcken, Bögen, Tafeln oder Verbundformen

19 Baumaterialien, nicht aus Metall; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler, nicht aus Metall; Feuerfestartikel und Feuerfestmaterialien, alle in Kunststoff-, Granulat-, Pulver-, Ziegel- oder Blockform; Straßenaufhöhungen und Straßenschwellen, alle transportabel und vollständig oder vorwiegend aus Kautschuk oder kautschukähnlichem Material für die Verwendung zur Verkehrsberuhigung; Baumaterialien zur Herstellung von Oberflächen mit Antirutsch-Eingenschaften; Straßen- und Fußbodenbeläge; Feuerfestartikel und Feuerfestmaterialien zur Verwendung bei der Ausfütterung von Öfen und der Auskleidung von Behältern sowie für das Bauwesen; vollständig oder teilweise aus Feuerfestmaterialien, einschließlich tongebundene Graphits, kohlenstoffgebundene Graphits, Siliziumkarbids oder Mischungen der vorstehend genannten Materialien, hergestellte Waren

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten, mit Ausnahme von Pinseln; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Keramikartikel; kleine Geräte und Behälter für den Haushalt, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Keramikmaterialien in Form von Blöcken, Stäben oder Bögen, alle zur Verwendung für die Produktion und für gewerbliche Zwecke; kugelsichere Keramiktafeln; dekorative feuerfeste Keramik

37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten

42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; vertragsgebundene Forschung und Entwicklung; Materialprüfung; Durchführung von chemischen Analysen; Mikroskopie; Charakterisierung von Materialien; Sammlung und Verbreitung von technischen Informationen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000157131

Anmeldedatum	01. April 1996
Veröffentlichungsdatum	29. März 1999
Eintragungsdatum	27. August 1999
Ablaufdatum	01. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. September 2022			Änderung Vertreter, Published
26. September 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
08. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
16. Dezember 2020			Änderung Vertreter, Published
09. Oktober 2018			Änderung Vertreter, Published
11. Mai 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
23. April 2013			Übertragung / Adressänderung, Published
16. Juli 2007			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
09. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
09. Juli 2007			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
02. Juli 2007			Korrektur, Published
26. Juni 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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