EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.12.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Schräge Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000148395
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 04. Mai 1998
Eintragungsdatum 16. Dezember 1998
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

7750 Wisconsin Avenue
20814 Bethesda
US

Markenvertreter

Rosental 4 80331 Munich DE

Waren und Dienstleistungen

3 Mittel zur Schönheits- und Körperpflege und Reinigungsmittel, einschließlich Bleichmittel und andere Waschmittel; Putz-, Polier-, Schleif- und Glanzmittel, Seifen; Parfümeriewaren, atherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Und Mundwasser; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Weihrauch; Lackentfernungsmittel; Duftstoffe für die Wäsche; Shampoos; Körperpflegemittel
9 Elektrische und wissenschaftliche Apparate, einschließlich wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, Sonnenbrillen; Und Programme für die Datenverarbeitung; Magnete; Kneiferkettchen; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenschnüre; Brillenetuis; Brillenetuis; Schwimmkörper für Bäder und zum Schwimmen; Schwimmflügel; Leuchtschilder; Brillenfassungen, -gestelle; Brillenfassungen, -gestelle; Brillenfassungen, -gestelle; Gespeicherte Computerprogramme; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Kontaktlinsenetuis; Brillenetuis
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Schlüsselschnüre (Schlüsselbänder); Bänder für Armbanduhren; Bänder für Armbanduhren; Halbedelsteine
16 Papierwaren und Druckereierzeugnisse, einschließlich Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Tellerabdeckungen aus Papier
18 Lederwaren, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Gepäckbehältnisse, Geldbörsen, Brieftaschen
20 Möbel; Spiegel [versilbertes Glas]; Bilderrahmen; Platten; Bettzeug (Bettwaren); Matratzen; Kopfkissen; Kissen; Schlüsselketten
21 Haushaltswaren und Glaswaren einschließlich Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, ausgenommen Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schuhputztücher; Getränkeisolierbehälter aus Schaumstoff; Isoliergefäße; Getränkespender; Und Eiskübel
24 Textilien und Textilwaren, Gewebe, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spielzeug und Sportwaren, einschließlich Spiele und Spielsachen; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29 Fleisch und verarbeitete Nahrungsmittel, einschließlich Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten für Speisezwecke; Konfitüren und Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Grundnahrungsmittel, einschließlich Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Back- und Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver, Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Leichte Getränke, einschließlich Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Frucht­getränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Weine und Spirituosen; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
35 Werbung; Geschäftsführung, einschließlich Hilfe und Beratung bei der Einrichtung und Führung von Einzelhandelsgeschäften, Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verwaltung von Büroflächen; Vermietung von Büromaschinen und -geräten
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Timesharing von Immobilien, einschließlich Verkauf, Marketing, Finanzierung und Werbung hierfür; Vermieten von Büroflächen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken
37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Waschen und Bleichen von Wäsche; Dienstleistungen eines Hausmeisters; Betrieb und Instandhaltung von Anlagen; Energiemanagement; Innenreinigung von Gebäuden
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Hafendienste, Bootshaus und Bootsvermietung
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Kasinos; Golf, Tennis und Swimmingpool-Einrichtungen; Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Verleih von Sportausrüstung [außer Fahrzeugen]; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Veranstaltung von Wettbewerben im Bereich Bildung oder Unterhaltung; Vermietung von Sporttaucherausrüstungen
42 Verpflegung; Beherbergung und entsprechende Reservierung; Ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Rechtsberatung und -vertretung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Landwirtschaftliche Dienstleistungen; Grundstückspflege; Planung von Veranstaltungen; Dienstleistungen eines Hausmeisters; Zulassungsdienste; Gästebetreuung; Cateringdienste; Hausverwaltung; Bereitstellung von Tagungs- und Konferenzeinrichtungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. August 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
15. Februar 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
27. Januar 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
07. April 2022 Übertragung / Adressänderung, Published
01. September 2020 Änderung Vertreter, Published
17. Mai 2019 Änderung Vertreter, Published
14. März 2018 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
12. November 2015 Verlängerung, Trade mark renewed
13. April 2010 Änderung Vertreter, Published
01. Oktober 2007 Änderung Vertreter, Published
27. Juni 2007 Korrektur, Published
26. Juni 2006 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000148395