XX – Infos zur Marke Nr 000145789 (EUIPO, 01.04.1996)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Bremsflüssigkeit; Bohrschlamm; Fluide für Servolenkungen; Fluide für Getriebe

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Benzen; Wachs für gewerbliche Zwecke; Wachse als Rohmaterial; Naphta

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

6 Unedle Metalle und deren Legierungen: Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen: Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Maschinen; Brutapparate

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder sowie deren Teile und Bestandteile; ausgenommen Reifen und Reifenschläuche

13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

15 Musikinstrumente

16 Papier Pappe (Karton) und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreib- und Papierwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Druckschriftarten; Druckstöcke

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Kunstharze; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Künstliche und synthetische Harze als Halbfabrikate

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)

20 Möbel, Spiegel Rahmen; aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit sie nicht anderen Klassen enthalten sind

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumornamente

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke, andere als Biere

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke

37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Installation und Instandhaltung von Erdölleitungen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Abschmieren von Fahrzeugen; Fahrzeugreinigung; Waschen von Kraftfahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]

38 Telekommunikation

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen

40 Materialbearbeitung

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Veranstaltung von Konferenzen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000145789

Anmeldedatum	01. April 1996
Veröffentlichungsdatum	02. Juni 1998
Eintragungsdatum	12. März 2007
Ablaufdatum	01. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. September 2023			Übertragung / Adressänderung, Published
01. September 2020			Änderung Vertreter, Published
17. Mai 2019			Änderung Vertreter, Published
19. Juni 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
10. März 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
28. August 2014			Änderung Vertreter, Published
04. Mai 2010			Änderung Vertreter, Published
24. September 2007			Korrektur, Published
22. Mai 2007			Korrektur, Published
23. April 2007			Verlängerung, Trade mark renewed
23. Februar 2001			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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