EXXON Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke EXXON wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000145656 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 25. November 1998 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
22777 Springwoods Village Parkway
77389 Spring
US
77389 Spring
US
Markenvertreter
Rosental 4
80331 Munich
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Bremsflüssigkeit; Bohrschlamm
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Benzen; Wachs für gewerbliche Zwecke; Wachse als Rohmaterial; Naphta
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Zweiräder sowie deren Teile und Zubehör dafür
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Sammeln von Spenden für Charity- und Wohltätigkeitszwecke
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Installation und Instandhaltung von Erdölleitungen; Waschen von Kraftfahrzeugen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Abschmieren von Fahrzeugen; Fahrzeugreinigung; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
42
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. September 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. September 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juni 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 09. März 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. August 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 29. Mai 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000145656