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Die Unionsmarke USM wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000137943 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 2001 |
| Ablaufdatum | 01. April 2016 |
Markeninhaber
USM House
Warren Park Way
Enderby
LE19 4ZW Leicester
GB
LE19 4ZW Leicester
GB
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Herstellung von Stiefeln und Schuhen, einschließlich Einleistmaschinen, Aufrauhmaschinen und Aufrauhbürsten dafür, Sohlenauflegepressen, Kantenschärfmaschinen, Maschinen zum Kantenbuggen, Nähmaschinen, Bandauflegemaschinen und Maschinen zur Warmbehandlung; Nähautomatensysteme; Klebstoffauftragsmaschinen und Werkzeuge dafür; Verschlußeinarbeitungsmaschinen; Zuschneidmaschinen und Stanzmaschinen; Förderer; computergesteuerte Maschinen zur Verwendung bei der Herstellung von Stiefeln und Schuhen; einschließlich Einleistmaschinen, Aufrauhmaschinen und Klebstoffauftragsmaschinen; computergesteuerte Nähautomatensysteme; computergesteuerte Zuschneidemaschinen mit Wendeblatt oder ähnlichem; computergesteuerte Beschickungsgeräte; computergesteuerte Fördersysteme; Maschinen zur Verwendung bei der Herstellung von Matratzen, einschließlich Steppmaschinen und Nähmaschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; alle soweit sie in Klasse 7 enthalten sind
9
Computersteuerungsgeräte; Systeme für maschinelles Sehen, einschließlich optischer Formerkennungssysteme; Kameras, einschließlich Videokameras; optische Bildprojektionssysteme; Computerprogramme; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; alles soweit es in Klasse 9 enthalten ist
42
Bereitstellung von Computerprogrammen sowie Anpassungen und Modifikationen von ihnen zur Befriedigung spezieller Kundenbedürfnisse; Beratung in bezug auf die Bereitstellung von Anlagen, Maschinen, Fabrikeinrichtungen, Ausbildung und Ausstattung von Einrichtungen zur Fertigung von Schuhwaren; alle soweit in Klasse 42 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. September 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Februar 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 08. Januar 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000137943