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Die Unionsmarke RAILMILL wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.06.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000134163 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 1997 |
| Eintragungsdatum | 02. Juni 1998 |
| Ablaufdatum | 01. April 2006 |
Markeninhaber
675 Almanor Avenue
94085 Sunnyvale
US
94085 Sunnyvale
US
Markenvertreter
29 bis rue d'Astorg
75008 Paris
FR
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computersoftware; Computersoftware zur Verwendung auf dem Gebiet des elektronischen Designs
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Unterweisungshandbücher und Leitfäden für Computersoftware, nämlich für Computersoftware zur Verwendung auf dem Gebiet des elektronischen Designs
42
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Softwaredesign; Aktualisierung von Computersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. August 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000134163