Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.11.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000132720 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 18. November 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2016 |
Markeninhaber
1601 West Diehl Road
60563-1198 Naperville,
US
60563-1198 Naperville,
US
Markenvertreter
Kranhaus 1, Im Zollhafen 18
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemikalien zur Verwendung bei der Aufbereitung von Wasser, beispielsweise zum Weichmachen, Reinigen, Entfernen von Kesselstein, Klären, Sterilisieren oder zur anderweitigen Verbesserung desselben; chemische Verbindungen, die als Mittel zur Verhinderung von Kesselstein oder als Korrosionshemmer für kommunale und Industrieabwässer vertrieben werden, für Kühlwasser, Kühlsolen, Dampferzeuger oder -kessel, Dampfkondensationsrückführsysteme, Wasser zur Verwendung im Bergbau und Wasser für die Herstellung von Zellstoff und Papier; chemische Verbindungen, die als Mittel zur Verhinderung oder Reduzierung der Schaumbildung in Verdampfern, Dampferzeugern, in Wasser zur Verwendung für Textilverarbeitungsprozesse, in Wasser zur Verwendung für die Zellstoff- und Papierindustrie sowie für andere Produktionsprozesse vertrieben werden; chemische Zusätze für die Zellstoff- und Papierherstellung; Chemikalien zur Flockung und Klärung von Industrie- und kommunalen Abwässern; Chemikalien zur Aufbereitung von Industrieabwässern; Chemikalien zur Entfernung von Schwermetallverunreinigungen aus Industrieabwässern; Chemikalien zum Entfärben von Industrieabwässern; Chemikalien zur Verwendung für die Verarbeitung von Eisen- und Nichteisenmineralien, einschließlich Agglomerationsmittel, Flockungsmittel, Entwässerungsmittel, Zusätze zur Staubbekämpfung, Rotschlickflockungsmittel, Schaumdämpfungsmittel für die Mineralverarbeitung und Mittel zur Verhinderung von Kesselstein; feuerfeste Bindemittel; Hydraulikflüssigkeiten; Koagulationsmittel; chemische Emulsionsspalter zur Verwendung für ölhaltige Abwässer; Chemikalien zur Verhinderung oder Entfernung von Schlackenbildung in Kesseln, Chemikalien zur Verhinderung von Korrosion und Chemikalien zur Verhinderung von Farbdegradation in Heizöl; Kunstharze, einschließlich Ionenaustauschharz, chemische Erzeugnisse zur Herstellung und Bearbeitung von Metall, einschließlich Kühlmittel für Schneid-, Ziehumformungs- und Umformungsarbeiten, chemische Zusätze zur Verwendung in Rostschutzmitteln und in Korrosionshemmern; Kieselgelsole zur Verwendung bei der Katalysator- und Papierherstellung und und beim Polieren von elektronischen Wafern; Chemikalien zur Vorbehandlung und zum Schutz von Mineralien vor Frost
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Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
5
Chemikalien zur Verhinderung und Bekämpfung des Wachstums von Algen, Bakterien und Schlamm in industriellen Wassersystemen; Chemikalien zur Bekämpfung des Wachstums von Bakterien, Algen und Schlamm bei der Herstellung von Zellstoff und Papier; Chemikalien für die Landwirtschaft, nämlich Biozide zur Bewässerung und Bodensterilisierungsmittel
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Beratung in bezug auf die Behandlung von industriellen Wassersystemen zur Verhinderung von Kesselstein, Korrosion und mikrobiologischem Wachstum; Analysen zur Festkörper-/Wasserabscheidung und bakteriologische Wasseruntersuchungen; Voraussagen in bezug auf das zukünftige Wachstum von Organismen; Beratung in bezug auf die zukünftige Bekämpfung des Wachstums von Organismen; Beratung in bezug auf den Einsatz von Spezialchemikalien in der Zellstoff- und Papier-, Bergbau-, Mineralverarbeitungs-, Metallproduktions- und Nahrungsmittelindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. September 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. September 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000132720