BIO KONTROLLZEICHEN AUS BIOLOGISCHER LANDWIRTSCHAFT Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke BIO KONTROLLZEICHEN AUS BIOLOGISCHER LANDWIRTSCHAFT wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.10.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Siegel oder Stempel, kreisförmig #Siegel oder Stempel mit Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000131151 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 1998 |
| Eintragungsdatum | 28. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2006 |
Markeninhaber
Dresdner Straße 68 a
1200 Wien
AT
1200 Wien
AT
Markenvertreter
Riemergasse 14
1010 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
27.07.1998: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Unilever N.V.
Waren und Dienstleistungen
5
Unter Verwendung von Produkten aus biologischer Landwirtschaft hergestellte diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost und medizinische Getränke
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, Fotografien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist), Spielkarten, Glasuntersetzer aus Papier oder Pappe, Poster, Plakate, Karten, gedrucktes Werbematerial, Kalender, Koch- und Rezeptbücher, Tragetaschen und Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff, Etiketten (nicht aus Textilstoffen), Abziehbilder, Aufkleber und Stickers (Papeteriewaren)
29
Fisch, Wild; Fleisch, Geflügel, Eier, Milch und Milchprodukte von Tieren aus biologischer Fütterung; unter Verwendung von Produkten aus biologischer Landwirtschaft hergestellte Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Speiseöle und -fette
30
Nach biologischen Grundsätzen hergestellter Kaffee, Tee, Kakao, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Gewürze und Honig; unter Verwendung von Produkten aus biologischer Landwirtschaft hergestellte Mehle und Getreidepräparate, Zucker, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Senf, Essig und Saucen (Würzmittel), Fruchtsaucen; Salz
31
Aus biologischer Land-, Garten- und Forstwirtschaft stammende Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); aus biologischer Landwirtschaft stammendes frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel und Bruteier; nach biologischen Grundsätzen aufgezogene lebende Tiere
32
Unter Verwendung von Produkten aus biologischer Landwirtschaft hergestellte Biere, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und andere alkoholfreie Getränke, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer
33
Unter Verwendung von Produkten aus biologischer Landwirtschaft hergestellte alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Marketing, Werbung, Public Relations, Verkaufsförderung für Dritte, Mediawerbung, Herausgabe von Werbetexten, Verteilung von Werbematerial, Vorführung und Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken, Organisation von Informationsveranstaltungen, Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Marktforschung und Marktanalysen, Herausgabe von Statistiken, Erstellung von Wirtschaftsprognosen, Unternehmensverwaltung und betriebswirtschaftliche Beratung, soweit diese Dienstleistungen im Zusammenhang mit biologischen Produkten stehen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000131151