MINOL

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke MINOL wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.01.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 22. August 2019

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000125278
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 24. November 1997
Eintragungsdatum 22. Januar 1999
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

Nikolaus-Otto-Str. 25
70771 Leinfelden-Echterdingen
DE

Markenvertreter

Friedrichstraße 6 70174 Stuttgart DE

Widerspruch / Beschwerde

19.02.1998: Likelihood of confusion
Antragsteller
EMD Internationale Handelsgesellschaft mbH
24.02.1998: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Elf Oil Deutschland GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Verdunstungsflüssigkeiten für Meßröhrchen für Verdunstungsmesser
4 Technische Öle und Fette; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe
9 Geräte und Instrumente für meßtechnische Zwecke, einschließlich Geräte mit drahtloser Übertragung von Meßdaten, insbesondere Meßgeräte, Meßhilfsgeräte zur Ermittlung und Verteilung von Energiekosten und Wärmekosten, Warmwasserkosten, Heizkosten und Hausnebenkosten, Betriebskosten, Wasserzähler, nämlich Kalt-, Warm- und Heißwasserzähler; Wärmemengenmeß- und -anzeigegeräte; Dampfzähler sowie Teile der vorgenannten Waren; Signal-, Überwachungs-, Anzeige-, Steuer- und Regelgeräte für Temperatur, Energie, Menge, Volumen und Durchfluß; Meßröhrchen für Verdunstungsmesser
11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Armaturen für sanitäre Anlagen
35 Ermittlung und Abrechnung von Heiz-, Warmwasser-, Wasser- und Nebenkosten
36 Finanzgeschäfte im Zusammenhang mit der Vermietung, Leasing und Finanzierung von Energiesystemen, Meßgeräten und deren Abrechnung; Einziehen von Außenständen (Inkasso) im Zusammenhang mit der Abrechnung von Energiekosten
37 Installation, Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Kraftwerks-, Heizungs-, Sanitär-, Klima- und Lüftungsanlagen und sonstigen wärme- und heiztechnischen Anlagen, insbesondere Installation, Montage, Reparatur, Überwachung, Wartung und Ablesung sowie Auswertung von Wärmemengenmessern, Wärmezählern, Wasserzählern, Heizkosten- und Warmwasserkostenverteilern, Stromzählern und anderen gebäudetechnischen Anlagen
41 Ausbildung und Durchführung von Schulungen auf dem Gebiet der rationellen Energieanwendung, der Energiekosten, Betriebskosten und Inkasso, Betrieb eines Heizkraftwerks, Gerätemontage und Wartung
42 Technische Planungen und Beratungen und Erstellung von Gutachten auf dem Gebiet der Wärme-, Wasser- und Haustechnik; Vermietung von Wärmemengenmessern, Wärmezählern, Wasserzählern, Heizkosten- und Warmwasserkostenverteilern; Entwicklung und Bereitstellen von Programmen für die Datenverarbeitung auf dem Gebiet der Energiekostenabrechnung, Betriebskosten, Hausnebenkosten, Inkasso; Erstellung von technischen Gutachten auf diesem Gebiet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Juli 2019 Übertragung / Adressänderung, Published
20. Mai 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
30. Januar 2015 Änderung Vertreter, Published
20. Januar 2014 Änderung Vertreter, Published
16. Dezember 2010 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
15. September 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
06. August 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
12. Januar 2009 Änderung Vertreter, Published
25. Juni 2007 Änderung Vertreter, Published
22. November 2006 Übertragung / Adressänderung, Published
03. Juli 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
16. November 2001 Änderung Vertreter, Published
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published
23. Februar 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000125278