SWAN Logo (EUIPO, 15.05.1996)
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Die Unionsmarke SWAN wurde als Bildmarke am 15.05.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.02.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Enten, Gänse, Schwäne #Buchstaben oder Zahlen, die ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000124859 |
| Anmeldedatum | 15. Mai 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 1998 |
| Eintragungsdatum | 15. Februar 2002 |
| Ablaufdatum | 15. Mai 2006 |
Markenvertreter
8th Floor No. 1 Mann Island
L3 1BP Liverpool
GB
Widerspruch / Beschwerde
01.06.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Shanghai Battery Factory
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Verarbeitung von Lebensmitteln, nämlich Reiben; Mixer, Rührgeräte, Kneter, Hackmesser, Zerkleinerungs- und Stampfgeräte für Lebensmittel, Kaffeemühlen, Fruchtpressen, Zentrifugen für Obst oder Gemüse, Gemüseschälmaschinen, Schneidmaschinen, Gemüseschneider, elektrische Messer und Salatschleudern; Messerschleifmaschinen; Dosenöffnungsmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; Wäscheschleudern; Wäschebügelmaschinen; Bügelpressen; Maschinen zur Wartung von Fußböden und Wänden, beispielsweise Schleifmaschinen, Waschmaschinen; Fensterputzmaschinen; Rasenmäher und sonstige Maschinen für Gartenarbeiten; tragbare Bohrmaschinen und Sägen zur Holz- und Metallbearbeitung; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehzahlregler und Wechselgetriebe für Motoren; Federmotoren; Kupplungen, Getriebe und Keilriemen; motorgetriebene Flüssigkeitspumpen; Schleifmaschinen
9
Elektrische Staubsauger; Wägeapparate; elektrische Bügeleisen; Diebstahlalarmgeräte; Feuermelder; Alarmgeräte; elektrische Steuer-, Signal-, Mess-, Kontrollapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Informationssignalen, insbesondere im Bereich der Haushaltstechnik; Druckanzeiger; elektrische Stromunterbrecher und Schalter; elektrische Steckdosen und Stecker; elektrische Zeitschaltuhren; Thermostate; Schläuche und Isolatoren für elektrische Haushaltgeräte; Bohnergeräte zur Fußbodenpflege; elektrische Verlängerungskabel auf Kabeltrommel
11
Haartrockner; Haarbrenneisen; Wäschetrockner; Handtrockner; elektrische Radiatoren; Luftbefeuchter für Wohnräume; Ventilatoren für Wohnräume; Luftfilter; Rauch- und Geruchsabzugshauben; elektrische Geräte für die Speisenzubereitung, nämlich Herde, Mikrowellenherde, Grillgeräte, Drehspieße, Fleischgrillgeräte, Brotröster, Waffeleisen, Friteusen, Kochplatten, Aufwärmgeräte, Tellerwärmer, elektrische Babyflaschenwärmer, Elektroherde, Elektrotöpfe, Pfannkuchenbackgeräte, Eierkocher und elektrische Geräte für die Zubereitung von Getränken, nämlich Kaffeemaschinen; Joghurt- und Dessertbereiter; Schnellkochtöpfe, Wasserfilter; Wasserenthärter; elektrische Heißwassergeräte; Speiseeisbereiter; elektrische Speiseeisgeräte; Kühlgeräte; Fassungen für elektrische Lampen; Leuchtknöpfe; Haltespieße und -gitter für die Speisen während des Koch- bzw Bratvorgangs; Elektrokessel
21
Kleine tragbare Küchengeräte, nämlich Zerkleinerungsgeräte, Schlag- und Mixgeräte, Seiher, Fruchtpressen und Püriergeräte; Salz- und Pfeffermühlen; Salatschleudern; Kaffeefiltermaschinen; Teekannen; Gefäße für Speisen und Getränke, nämlich Tassen, Karaffen, Schalen und Teller; Siphons für kohlensäurehaltige Wässer oder Schlagsahne, Kochgefäße für die Speisenzubereitung, nämlich Schwenkkasserollen, Kochtöpfe, Kasserollen und Kuchenformen; Reinigungsgeräte, nämlich Tischbesen, Besen, Teppichkehrer, Schwammhalter, Wischtuchhalter, Fensterputzer und Schuhbürsten; Rasensprenger; Zahnbürsten; Kämme, Haarbürsten; aufheizbare oder vibrierende Bürsten und Kämme für die Haarpflege; elektrische Zahnbürsten; nicht elektrische Wasserkessel; Eisbereiter
37
Wartung und Instandsetzung von elektrischen und mechanischen Geräten, nämlich elektrischen Haushaltsgeräten
41
Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Bedienungsanleitungen und Begleitzetteln für elektrische Haushaltsgeräte, Personalschulung für die Instandsetzung von elektrischen und mechanischen Geräten, nämlich elektrischen Haushaltsgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000124859