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Die Unionsmarke SUNSET STRIP wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000119701 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 05. Februar 2001 |
| Ablaufdatum | 01. April 2006 |
Markeninhaber
8544 Sunset Boulevard
90069-2387 Los Angeles
US
90069-2387 Los Angeles
US
Markenvertreter
Murgitroyd House
165-169 Scotland Street
G5 8PL Glasgow
GB
Widerspruch / Beschwerde
16.11.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
TABACALERA, S.A
Waren und Dienstleistungen
6
Schlüsselanhänger aus Metall
9
Bespielte Tonkassetten, Audioplatten, bespielte Tonbänder, bespielte Videokassetten, bespielte CDs für Unterhaltungszwecke, CD-ROMs für Unterhaltungszwecke, Computersoftware für Unterhaltungszwecke, bespielte digitale Tonbänder für Unterhaltungszwecke und Videoplatten für Unterhaltungszwecke
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Anstecknadeln, Schmucknadeln, Krawattennadeln, Reversnadeln aus Nichtedelmetall; Uhren, Armbanduhren, Sportarmbanduhren, goldene Armbanduhren, klassische Armbanduhren, Halsketten und Ohrringe
16
Papier und Papierwaren; Sammelkarten; Postkarten; Schreibwaren; Papierfiguren zum Ausschneiden; Geschenkpapier; Party-Artikel; Bilder, Plakate, gerahmte und ungerahmte Photographien; Veröffentlichungen; Bücher; Magazine, Mitteilungsblätter und Bulletins, Adreßbücher; Photo- und Briefmarkenalben; Banner; Mal- und Kinderbücher; Anschlagtafeln; Kalender; Bleistifte und Federn; Bleistiftkästen und Schreibetuis; Radierartikel; Textmarker; Malstifte; Kreide; Farben-Kits für Künstler und Kunstgewerbe; Glückwunschkarten, Blankokarten und Spielkarten; Schreib- und Notizpapier sowie Schreibblöcke; Notizbücher; Buchumschläge; pädagogische Malbücher; Abziehbilder; Schreibtischgarnituren und Ordner; Aufkleber und Gummistempel
18
Allzweck-Sporttaschen; Leichtathletik-Taschen; Turnbeutel; Gepäckstücke; Brieftaschen; Handtaschen; Schultertaschen; Rucksäcke; Tornister; Gürteltaschen; Einkaufstaschen; Tragetaschen; Matchsäcke; Schlüsseletuis und Regenschirme
20
Schlüsselanhänger, nicht aus Metall
21
Haushaltsartikel; Geschirr; Trinkgläser und Trinkgefäße aus Glas; Tassen; Becher; Essenbehälter; Kochgeschirr; Schalen; Schüsseln; Schmuckkästen, nicht aus Metall; Papierkörbe; Karaffenuntersetzer; Mehrzweck-Seifen-, Lebensmittel- und Getränkebehälter; Kristall-, Glas- und Porzellanfiguren; Seifendosen; und Essen- und Serviertabletts
24
Bettlaken; Handtücher; Seifenlappen; Tagesdecken für Betten; Deckbetten; Leinen; Kopfkissenbezüge; Schonbezüge; Topflappen; Wimpel, nicht aus Papier; Tischdecken, nicht aus Papier; Platzdeckchen aus Textilstoffen; und textile Tapeten
25
Bekleidungsstücke für Herren, Damen und Kinder; Sweatpants und Sweatshirts; Schwimmbekleidung; Badeanzüge; Strand- und Badeumhänge; Trainingsshorts; Turnhosen; Tops; Jacken; Mäntel; Hemden; Sporthemden; T-Shirts; Strickhemden; Polohemden; Pullover; Sweater; Westen; Pullunder; Freizeitschuhe; Sandalen; Kopfbedeckungen; Hüte; Mützen; Blendschirme; Stirnbänder; Schweißbänder; Gelenkbänder; Tücher und Schals; Krawatten; Nickytücher; Halstücher; Bandannas; Nachtbekleidung; Morgenröcke; Pyjamas; Nachthemden; Boxershorts; Gürtel; Strumpfwaren; und Socken
28
Spielzeug; Spiele; Spielsachen und Sportartikel; Figuren, Figurinen und Zubehör; Ballons; Action-Spielfiguren und Zubehör; Sportbälle; Spielbälle; Schaumgummibälle; Wurfscheiben; Hobby-Kunstgewerbepuppen und Figurinen-Kits; Spielbänke; Brettspiele; Kartenspiel; elektronische Handspiele; Puzzlespiele und Geduldsspiele; mechanisches Spielzeug; batteriebetriebenes Spielzeug; Puppen, Handpuppen und Zubehör; Drachen; Papier- und Kunststoff-Partyartikel; Stoff- und Plüschspielzeug; Latex-Quietschspielzeug; und Musikspielzeug
35
Förderung der Ansiedlung von Unternehmen und der Entwicklung des Tourismus in West Hollywood, Los Angeles und Südkalifornien
41
Unterhaltung; Produktion und Verleih von Kinofilmen, Radioprogrammen und Fernsehprogrammen; periodische Präsentation und Aufstellen/Bereitstellen von Skulpturen, Statuen, Bildrepräsentationen sowie Displays, gravierten Gegenständen und Plaketten zur Auszeichnung von berühmten Persönlichkeiten der Unterhaltungsbranche sowie von Filmen
42
Verpflegung von Gästen in Restaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2005 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000119701