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Die Unionsmarke DIGITAL CITY wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000118745 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 1997 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 2001 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
11955 Democracy Dr. 14th Floor
20190 Reston
US
20190 Reston
US
Markenvertreter
Zeppelinstrasse 73
81669 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.03.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Digital Equipment Corporation
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Software; Betriebsprogramme für Computer; Computerbetriebssysteme; Videospiele; gespeicherte Computerprogramme zur Verwendung für die Bereitstellung von Telekommunikationsdiensten; gespeicherte Computerprogramme in Zusammenhang mit und für den Zugang zu Computernetzen, Datenbanken und Mailboxen
16
Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Veröffentlichungen und Druckereierzeugnisse einschließlich Bücher, Druckschriften und Magazinen über Computer, Computernetze, Computerdatenbanken, Computerdienstleistungen und Internet-Dienste
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Erstellen, Bereitstellen und Präsentieren von Geschäftsinformationen, Werbung und Beschreibung von Produkten und Leistungen Dritter; Unterstützung des Verkaufs dieser Produkte und Dienstleistungen über ein interaktives Computerkommunikationsnetz
38
Telekommunikation, nämlich elektronische Übertragung von Daten, Bildern und Dokumenten über Computernetze und -terminals; elektronisches Speichern und Abrufen von Daten und Dokumenten; Daten- und Sprachtelekommunikation; E-Mail-Dienste; Fernkopierdienst; und Bereitstellung des Mehrnutzer-Zugangs zu Computernetzen
42
Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Computerdienstleistungen, einschließlich Indexerstellung, Überprüfung und Bereitstellung von Zugriff auf und Information über Computernetze, -datenbestände und -dienste; Bereitstellung und Leasing von Zugriffszeiten in Bezug auf Computerdatenbanken, Computermailboxen, Computernetze, interaktive Computerkommunikationsnetze, elektronische Veröffentlichungen auf verschieden Gebieten, Warenkataloge und Informationen über Waren sowie Kataloge mit Dienstleistungsangeboten und Informationen über Dienstleistungen, computergestützte Recherche und Referenzmaterialien; Computer-Consultingdienste; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Softwaredesign; Bereitstellung von Datennetzdiensten; Lizenzierung von Computersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Januar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Dezember 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. September 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juli 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Juni 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000118745