TOP-TREFF Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke TOP-TREFF wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000109603 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Februar 1999 |
| Eintragungsdatum | 21. November 2001 |
| Ablaufdatum | 01. April 2006 |
Markeninhaber
Neustr. 18-22
53879 Euskirchen
DE
53879 Euskirchen
DE
Markenvertreter
Frankenforster Str. 135-137
51427 Bergisch Gladbach
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke
7
Maschinen zur Verwendung im Hobbybereich, in Haushalt, Küche und Garten, insbesondere elektrische Küchenmaschinen, Schneidemaschinen, Brotschneidemaschinen, elektrische Rührgeräte, Rührmaschinen, elektrische Mixgeräte für den Haushalt, elektrische Fruchtpressen für den Haushalt, Knetmaschinen, elektrische Kaffeemühlen, elektrische Pfeffermühlen, elektrische Dosenöffner, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, Waschmaschinen, Trockenschleudern, Geschirrspülmaschinen, Bügelmaschinen, Nähmaschinen, Strickmaschinen, maschinell betriebene Handwerkzeuge, elektrische Handbohrmaschinen, Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen, Farbspritzpistolen, Pumpen (Maschinen), Belüftungspumpen für Aquarien, Rasenmäher (Maschinen), Sägen (Maschinen), Häcksler, Dynamos für Fahrräder
8
Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere elektrische Bügeleisen, Staubsauger, elektrothermische Lockenwickler, elektrische Shampooniergeräte für Teppiche und Teppichböden, Elektrokabel, Elektrodrähte, elektrische Abzweig- und Anschlußteile, Antennen, Batterien, elektrische Akkumulatoren, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, elektrische Lötkolben, elektrische Türklingeln, elektrische Türöffner und -schließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; optische und Magnetdatenträger, optische und Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; auf Datenträgern gespeicherte Computer-Software; Feuerlöschgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12
Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
15
Musikinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstofe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
24
Webstoff und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28
Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
31
Land, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000109603