TOP MARKT

EUIPO EUIPO 1996 Registration expired

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Die Unionsmarke TOP MARKT wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.05.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale mit Linien #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000109546
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 24. November 1997
Eintragungsdatum 07. Mai 1998
Ablaufdatum 01. April 2006

Markeninhaber

Neustr. 18-22
53879 Euskirchen
DE

Markenvertreter

Frankenforster Str. 135-137 51427 Bergisch Gladbach DE

Waren und Dienstleistungen

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke
7 Maschinen zur Verwendung im Hobbybereich, in Haushalt, Küche und Garten, insbesondere elektrische Küchenmaschinen, Schneidemaschinen, Brotschneidemaschinen, elektrische Rührgeräte, Rührmaschinen, elektrische Mixgeräte für den Haushalt, elektrische Fruchtpressen für den Haushalt, Knetmaschinen, elektrische Kaffeemühlen, elektrische Pfeffermühlen, elektrische Dosenöffner, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, Waschmaschinen, Trockenschleudern, Geschirrspülmaschinen, Bügelmaschinen, Nähmaschinen, Strickmaschinen, maschinell betriebene Handwerkzeuge, elektrische Handbohrmaschinen, Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen, Farbspritzpistolen, Pumpen (Maschinen), Belüftungspumpen für Aquarien, Rasenmäher (Maschinen), Sägen (Maschinen), Häcksler, Dynamos für Fahrräder
8 Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere elektrische Bügeleisen, Staubsauger, elektrothermische Lockenwickler, elektrische Shampooniergeräte für Teppiche und Teppichböden, Elektrokabel, Elektrodrähte, elektrische Abzweig- und An- schlußteile, Antennen, Batterien, elektrische Akkumulatoren, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, elektrische Lötkolben, elektrische Türklingeln, elektrische Türöffner und -schließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; optische und Magnetdatenträger, optische und Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; auf Datenträgern gespeicherte Computer-Software; Feuerlöschgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
13 Feuerwerkskörper
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstofe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Webstoff und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Fruchtsaucen; Gewürze; Kühleis
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
42 Verpflegung von Gästen; Gesundheits- und Schönheitspflege

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
22. November 2006 Änderung Vertreter, Published

ID: 11000109546