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Die Unionsmarke BOSS wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.01.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000106260 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 1998 |
| Eintragungsdatum | 18. Januar 2002 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Lodge Way House, Lodge Way, Harlestone Road
NN5 7UG Northampton
GB
NN5 7UG Northampton
GB
Markenvertreter
Nymphenburger Straße 3b
80335 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.05.1998: Likelihood of confusion
Antragsteller
Schwan-STABILO Schwanhäußer GmbH & Co. KG
18.05.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Armaturenfabrik Hermann Voss GmbH & Co.
Waren und Dienstleistungen
1
Säurefreies Flussmittel; Spray zum Erkennen von Gaslecks; Teile, Bestandteile und Zubehör
2
Grundierfarbe; Verdünner für Grundierfarbe; Farben; Korrosionsschutzmittel; Flüssigkeit zum Entfernen von Farbspritzern; Teile, Bestandteile und Zubehör
3
Reinigungsmittel; Handreinigungsmittel; Schleifpapierstreifen; Teile, Bestandteile und Zubehör
4
Schneidflüssigkeiten; nicht lösliche Schneidöle; lösliche Schneidöle; Spray-Schmiermittel; Gewindeschneid- und -bohrschmiermittel; Teile, Bestandteile und Zubehör
6
Rohrleitungsstützsysteme und deren Teile und Bestandteile; Ventile; Ablasshähne; Manometerhähne; automatische Entlüftungsventile; Druck-/Temperaturprüfstellen; Lötdraht; Rohre, Röhren und Rohrleitungen; Schläuche; Rohrverbindungen; Schlauchverbindungen; Metallspulen; Ausdehnungsbogen; Verbindungsringe; Kondenswasserabscheider und Geruchsverschlüsse; Zapfhähne und Hahnventile; Holzschrauben; von Hand zu betätigende Ventile; Aufhängeschellen; Teile, Zusatzteile und Zubehör; alle vorstehend genannten Waren zur Installation in Häusern, Gebäuden und anderen festen Einrichtungen mit Installationen, Klima-, Heizungs- und Wasser-/Sanitäranlagen und Ähnlichem
7
Wärmetauscher, Zapfhähne und Hahnventile; Kondenswasserabscheider; Gebläse (Maschinen); Kondenswasser-Sets; Pumpen; Druckerhöhungsanlage; Druckschalter-Kits; Heizölleitungs-Sets; Pumpenanlassschalter; Verbindungsstangen; Installationshandwerkzeuge; Kupplungen (Verbindungen), ausgenommen für Landfahrzeuge; Flüssigkeitsfilter; Filter; Siebe; Ventile; Schlauch-Kits; Schwimmerschalter; Zusatzaggregate; Hochtemperaturpumpen; kraftbetätigte Ventile; Druckerzeuger für geschlossene Systeme; Teile, Bestandteile und Zubehör
8
Metallsägeblätter; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Teile, Bestandteile und Zubehör
9
nicht isolierter Elektrodraht; handbetätigte Druckprüfungspumpen; automatische Umschalttafeln; Steuertafel; Wärmeschutzkissen; Stahlmessbänder; Messer; Ventile; Mischventile; elektrische und elektronische Instrumente; Thermostate, Durchflussmesser; Schweißelektroden; Schweißstäbe; Elektroschalter; Pumpenanlassschalter; Druckregler; Heizkörperventile; Schalter; Steuerausrüstung; Steuerungen für Heizungen und Heizanlagen; Zeitschalter; Programmiergeräte; Thermostate; thermostatisch geregelte Ventile; Computer-Software; Computerprogramme; Teile, Bestandteile und Zubehör; alle vorstehend genannten Waren zur Installation in Häusern, Gebäuden und anderen festen Einrichtungen mit Installationen, Klima-, Heizungs- und Wasser-/Sanitäranlagen und Ähnlichem
11
Flüssigkeitsfilter; Hähne und Hahnventile; Anlagen und Apparate, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind, alle zum Heizen, Kühlen, Trocknen, Dampferzeugen sowie Belüftungsinjektoren; Ejektoren (Saugstrahlpumpen); Kondensatoren; Wasserhaltungsmaschinen; Entlüftungshähne; Filter; Siebe; Warmwasserboiler ohne Speicher; Entlüftungsventile; verstellbare Endstücke; Wärmetauscher; Wärmepumpen; automatische Entlüftungsventile; Ventilator-Luftkühler; lineare Strahlungsheizsysteme; Ventile; Heizkörperventile; Thermostatventile; Ausdehnungsgefäße; Duschkabinen; Teile, Bestandteile und Zubehör
17
Dichtungen; Rohrabdichtmassen; Verstärkungsfasern; Band; Korrosionsschutzband; Abdichtmasse; Unterlegscheiben aus Gummi/Vulkanfiber; Schallschutzstreifen (Gummi); Verbindungsringe; Ventile; Fugendichtungen; Rohre und Rohrformstücke, Schläuche und Formstücke und Verbindungsstücke dafür (synthetisch); Matten zur Wärmedämmung; PTFE-Band; Isolieranstrichfarben; Teile, Bestandteile und Zubehör; alle vorstehend genannten Waren zur Installation in Häusern, Gebäuden und anderen festen Einrichtungen mit Klima-, Heizungs- und Wasser-/Sanitärinstallationen und Ähnlichem
19
Holzklötze für Aufhängungen (Rohrstützsysteme); metallhaltiger Zement; Teile, Bestandteile und Zubehör
20
Schienenendkappen (Kunststoff); T-Kappen aus PVC (Rohrstützsysteme); Rohrstützsysteme aus Kunststoff; Ventile; Schrauben, nicht aus Metall; Teile, Bestandteile und Zubehör; alle vorstehend genannten Waren zur Installation in Häusern, Gebäuden und anderen festen Einrichtungen mit Installationen, Klima-, Heizungs- und Wasser-/Sanitäranlagen und Ähnlichem
21
Handscheuerkissen; Material für Reinigungszwecke, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Teile, Bestandteile und Zubehör
22
Aufbereiteter Hanf; Putzwerg; Teile, Bestandteile und Zubehör
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 31. März 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. August 2012 | Korrektur, Published | ||
| 13. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. August 2011 | Korrektur, Published | ||
| 07. Juli 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000106260