BUS Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke BUS wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.08.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Landfahrzeuge #Rechtecke #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000099929 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 1999 |
| Eintragungsdatum | 27. August 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2006 |
Markeninhaber
Poststraße 2
35794 Mengerskirchen
DE
35794 Mengerskirchen
DE
Markenvertreter
Candidplatz 15
81543 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Labormöbel
10
Medizinische Behandlungs- und Untersuchungsliegen, Unterbauten hierzu, Untersuchungsstühle für gynäkologische und rektoskopische Untersuchungen, Liegen für medizinische Zwecke, Instrumentenhalter, Instrumenten- und Medikamentenschränke, medizinische Einrichtungen für Kliniken, insbesondere Patientenaufnahme; medizinische Einrichtungen für Arzt-, Schwesternzimmer, Behandlungszimmer; Spezialbetten für die medizinische Versorgung, Pflegebetten
16
Karteien, Leit- und Registerkarten, Briefkörbe; Postsortiergeräte; Büro- und Kontorgeräte, Karteikästen
19
Einbau-, Schrank- und Raumtrennwände
20
Büromöbel, Karteimöbel, Flügel-, Schiebetür- und Reihenschränke, auch in Elementbauweise, Schreibtische, Anstell-, Winkel-, Organisationsschreibtische; kombinierbare Besprechungstische, auch in Elementbauweise, Bibliotheksmöbel, auch zum Aufbewahren von Katalogen, Regale, Dokumentationsanlagen, Anrichten, Theken, insbesondere Informations- und Anmeldetheken, hergestellt aus Regalen und Einbau-, Schrank- und Raumtrennwänden; Büroarbeitsplätze in Holz, Kunststoff und Metall, hierzu Anrichten und Theken, auch für Bildschirmarbeitsplätze; Mehrzweckliegen, Einrichtungen für Arzt-, Schwestenzimmer, Behandlungszimmer, Hängeschränke; Wäschschränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000099929