FICHT

EUIPO EUIPO 1996 Registration expired

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Die Unionsmarke FICHT wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000099515
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 1998
Eintragungsdatum 14. Mai 1998
Ablaufdatum 01. April 2006

Markeninhaber

Spannleitenberg 1
85614 Kirchseeon
DE

Markenvertreter

Candidplatz 15 81543 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Verbrennungsmotoren für Luft- und Wasserfahrzeuge, für Handarbeitsgeräte, Arbeitsgeräte und Generatoren; Kraftstoffeinspritzvorrichtungen insbesondere für Verbrennungsmotoren oder Brenner; Apparate und Geräte zur Gemischaufbereitung bei Verbrennungskraftmaschinen; Flüssigkeitsspritzvorrichtungen, insbesondere Öleinspritzvorrichtungen, Farbspritzvorrichtungen und Wasserspritzvorrichtungen; Gelenkkupplungen als Zwischenglied zwischen einem Antriebsmittel und einem Abtriebsmittel; Pumpen; Kraftstoffpumpen; Generatoren, Apparate und Geräte zur Verminderung der Schadstoffemission für Motoren und Teile davon; Kompressoren; wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); wesensbestimmende Teile für Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge
9 Apparate und Geräte zur Steuerung von Verbrennungskraftmaschinen bestehend aus elektronischen Bauelementen; Apparate und Geräte zur Öleinspritzung für Heizbrenner einschließlich der Steuerungsvorrichtung bestehend aus elektronischen Bauelementen; Apparate und Geräte zur Steuerung von Verbrennungskraftmaschinen bestehend aus elektronischen Bauelementen
11 Kraftstoffeinspritzvorrichtungen insbesondere für Brenner; Apparate und Geräte zur Öleinspritzung für Heizbrenner; Flüssigkeitsspritzvorrichtungen, insbesondere Öleinspritzvorrichtungen; Pumpen; wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten)
12 Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge
42 Dienstleistungen eines Ingenieurs bei der Forschung und Entwicklung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. März 2011 Änderung Vertreter, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
11. Juni 2007 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
16. November 2001 Änderung Vertreter, Published
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published

ID: 11000099515