H

EUIPO EUIPO 1996 Registration expired

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Die Unionsmarke H wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.03.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise #Ein Brief #Buchstabe "H"

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000099176
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 29. September 1997
Eintragungsdatum 26. März 1998
Ablaufdatum 01. April 2006

Markeninhaber

Frankfurtstraße 36
4023 Basel-Dreispitz
CH

Markenvertreter

Candidplatz 15 81543 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Motorbetriebene Pressen, insbesondere Brikettierpressen zum Pressen von Briketts aus zerkleinerten Abfallprodukten, einschließlich Dosiersilos dafür; Zerkleinerungsanlagen, Abfüllanlagen, Silovorrichtungen, Magnetabscheider, Transportanlagen, Tischkreis-, Format- und Bandsägen; elektrische bzw elektronische Steueranlagen für die vorgenannten Anlagen; Pelletierpressen einschließlich Koller und Matritzen zur Herstellung von Pellets aus Abfallprodukten; nach dem Rotor-Scherensystem arbeitende Zerkleinerungsvorrichtungen, insbesondere für Abfallprodukte, und Schneidmesser aus Metall dafür; warmluftbetriebene Trockneranlagen, insbesondere für zerkleinertes kunststoffhaltiges Abfallgut

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. März 2011 Änderung Vertreter, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published
11. September 2000 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000099176