Bio-MAXX

EUIPO EUIPO 1996 Registration expired

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Die Unionsmarke Bio-MAXX wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000091272
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 27. April 1998
Eintragungsdatum 11. Januar 2001
Ablaufdatum 01. April 2006

Markeninhaber

Hertzstr. 1
71083 Herrenberg
DE

Markenvertreter

Tilsiter Str. 3 71065 Sindelfingen DE

Widerspruch / Beschwerde

27.07.1998: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SBI SYSTEMS BIO-INDUSTRIES, S.A.
27.07.1998: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
E.I. du Pont de Nemours and Company

Waren und Dienstleistungen

1 Dünger, Kompost und Komposterde sowie anorganische, organische und biologische Mittel und Zusätze für vorstehend genannte Waren einschließlich Mikroorganismen und Bakterien, auch zur Verbesserung der Geruchsbildung; alle vorstehend genannten waren auch in ökologisch verträglicher Form sowie biologisch abbaubar
3 Wasch- und Bleichmittel, Geschirrspülmittel; Reinigungsmittel für den Haushalts- und Sanitärbereich, insbesondere für Bad und WC; Duftspender und Duftzerstäuber zur Verbesserung der Raumluft und bei der Abfallbeseitigung und -verwertung; Reinigungs-, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel für Haushaltszwecke, Sanitärreiniger, Edelstahlpflegemittel, Glasreiniger, Bodenpflegemittel; alle vorstehend genannten waren auch in ökologisch verträglicher Form sowie biologisch abbaubar
5 Desinfektionsmittel für den Haushalts- und Sanitärbereich, insbesondere für Bad und WC; alle vorstehend genannten waren auch in ökologisch verträglicher Form sowie biologisch abbaubar
42 Vermarktung von gewerblichen Schutzrechten, insbesondere durch Lizenzvergabe von Warenzeichen und/oder Dienstleistungsmarken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. September 2007 Änderung Vertreter, Published
15. November 2001 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11000091272