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Die Unionsmarke LOTUS wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000081695 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. November 1998 |
| Eintragungsdatum | 20. August 2001 |
| Ablaufdatum | 01. April 2006 |
Markeninhaber
PO Box 36, Junction Street
BB12 0NA Burnley, Lancashire
GB
BB12 0NA Burnley, Lancashire
GB
Markenvertreter
15 Fetter Lane
EC4A 1BW London
GB
Widerspruch / Beschwerde
19.02.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
TRELLEBORG INDUSTRIE (Société Anonyme)
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse zur Wasserbehandlung; Kunststoffe in pulverisierter oder flüssiger Form, soweit sie in Klasse 1 enthalten sind; Düngemittel für landwirtschaftliche Zwecke; chemische Präparate (andere als Farben) zur Abdichtung gegen Wasser; Teile von Filtern, dh Filtermaterialien, im wesentlichen bestehend aus chemischen Erzeugnissen, Mineralien aus Pflanzensubstanzen, Kunststoffen im Rohzustand oder Keramikpartikeln
7
Pumpapparate, Pumpen, Teile von Pumpen, dh Pumpenstatoren, Pumpenkörper, Pumpenumsetzkörper, Pumpengehäuse, Filterapparate und/oder -geräte, Filtereinheiten, einschließlich Filterkörper, Schaumstoffilter, Rotationslüfter, Flügelrad- und Propellerapparate und -geräte, Lager, Anbauformteile für Pumpen, nämlich Flußanpassungsvorrichtungen, Flußleitmechanismen, T-Stücke, Düsenverlängerungsstücke, Kabel, Ventile, Schieber, Entladungsdüsen, Hähne, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Quarzummantelungen, Quarzhülsen, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Filter und Filterapparate, Teile von Filterapparaten, dh Filterschwämme und Filterbürsten; keine der vorgenannten Waren ist Teil oder dient dem Gebrauch im Zusammenhang mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
9
Apparate und Installationen in Form von elektrischen Kabeln, Drähten und Transformatoren; Kabelanschlüsse; keine der vorgenannten Waren ist Teil oder dient dem Gebrauch im Zusammenhang mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
11
Beleuchtungs- und Heizungsgeräte, UV-Lampen, Apparate und Installationen in Form von elektrischen Kabeln und Drähten, Transformatoren, Linsen und Glühbirnen; Brunnen, Springbrunnen und Wasserspiele sowie Teile und Bestandteile, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind, für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorgenannten Waren ist Teil oder dient dem Gebrauch im Zusammenhang mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
17
Gummimaterialien und Kunststoffe in Form von Folien, Geweben, Bögen, Platten und Beschichtungen (nicht aus Textil) als vorgefertigtes Verkleidungs- und Beschichtungsmaterial (nicht aus Textil), ganz oder vorwiegend aus Kunststoff, Kautschuk oder synthetischem Gummi zur Verwendung als Auskleidung von Becken als landwirtschaftliche Speicher, Gartenschwimmbecken oder zur Auskleidung ähnlicher Konstruktionen, Waren aus geformtem Kunststoff in Form von Blöcken, Platten, Vliesen (ungewebte Fasern), Folien oder Stangen als Halbfabrikate, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind; Glasfasermaterial für Isolierzwecke; Dichtungsringe; keine der vorgenannten Waren ist Teil oder dient dem Gebrauch im Zusammenhang mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
19
Fertigteiche, Schwimmbecken, Wasserfälle, Wasserkaskaden und Wasserläufe in Form von künstlichen Installationen aus Kunststoff, Glasfaser, Naturstein oder Beton; Statuen und Ornamente für Wasserspiele, Brunnen und Springbrunnen und für Gärten, bestehend aus Naturstein oder Beton; Artikel, insbesondere vorgefertigte Produkte aus Naturstein, Kunststein, Beton, alle zur Verwendung in Gärten und Wassergärten, soweit sie in Klasse 19 enthalten sind
20
Statuen und Ornamente aus Kunststoff und Glasfaser; vorgefertigte Produkte aus Glasfaser und ähnlichen Materialien, einschließlich Kunststoff; alle zur Verwendung in Gärten und Wassergärten, soweit die Waren in Klasse 20 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000081695