KOITO Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke KOITO wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000078352 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Dezember 1997 |
| Eintragungsdatum | 20. Februar 2001 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
4-8-3 Takanawa
108 Minato-Ku, Tokyo,
JP
108 Minato-Ku, Tokyo,
JP
Markenvertreter
Avenida Fotógrafo Francisco Cano 91A
03540 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
23.02.1998: Likelihood of confusion
Antragsteller
KEITO ELECTRONIC, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektrische und elektronische Teile zur Verwendung in Transportausrüstungen (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind), gedruckte Schaltungen und gedruckte Leiterplatten, elektrische Steckverbinder und Stecker; elektrotechnische, elektronische und optische Apparate und Instrumente für den Transport; gedruckte Leiterplatten, gedruckte Schaltungen, Platten für gedruckte Schaltungen, Stecker und Steckverbinder sowie Teile zur Verwendung in Transportausrüstungen, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; elektrische Relais, elektrische Schalter, elektrische Schalttafeln und elektrische Steuergeräte für Beleuchtung und Zündung; elektrische Geräte zur Anzeige von Nachrichten; Funksignalantennen; elektrische Dimmerschalter für Scheinwerfer; Zigarettenanzünder (nicht pyrophor); Griffe zur Verwendung mit elektrischen Steuerknüppeln, elektrische Meisterschalter; elektrische Kupplungsstücke; elektrische Steuerelemente für Reflektoren; Signalleuchten für Kraftfahrzeuge und Fahrräder, Steuerkreise für Beleuchtung und zum Ausschalten von Fahrzeugleuchten; optische Apparate und Instrumente, insbesondere Reflektoren, Rückstrahler und optische Apparate und Instrumente, die Reflektoren oder Rückstrahler einschließen oder enthalten; Reflektoren, Rückstrahler; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Apparate und Instrumente; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungsausrüstungen, -geräte und -instrumente, insbesondere Glühbirnen und Leuchtröhren, Scheinwerfer, Schlussleuchten, Signalleuchten und Anzeigelampen, Signalleuchten für Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Beleuchtungsgeräte und -instrumente für Transportausrüstungen einschließlich Scheinwerfer, Schlussleuchten, Signalleuchten und Glühbirnen für Kraftfahrzeuge; Beleuchtungsausrüstungen, insbesondere für den Transport; Klimatisierungs- und Lüftungsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge; Anlagen und Geräte, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind, alle für Beleuchtungszwecke; Lampengläser und Lampenkugeln, alle in Form von Beleuchtungskörpern; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Fahrzeugsitze; Winkelverstellvorrichtungen und Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Lenkräder; Stoßstangen für Fahrzeuge; Teile und Bestandteile für Kraftfahrzeuge und für Fahrzeuge, insbesondere Rückspiegel, Außenspiegel, Fenstersteller, Reinigungsgeräte für Scheinwerfer, Vorrichtungen zur Höheneinstellung von Scheinwerfern, Sonnenblenden, Scheibenwischer, Kühlergrills, Stoßstangenhörner, Konsolentafeln (andere als mit Instrumenten), Anzeigen, Blenden für Radscheiben, Deckscheiben für Radscheiben, Radnaben und für Scheibenbremsen, Radkappen, Lenkradbezüge, Lenkstangen und Steuergeräte für Beleuchtung; Fahrtrichtungsanzeiger für Landfahrzeuge; Rückstrahler für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder; Antriebsbaueinheiten für Triebwagenzüge; Teile für Flugzeuge, Wasserfahrzeuge und Schienenfahrzeuge, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; flugtechnische Bauteile, Bauteile für Wasserfahrzeuge, Bauteile für Schienenfahrzeuge sowie andere Teile und Baueinheiten, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Teile für Transportausrüstungen; Teile für Kraftfahrzeuge einschließlich Rückspiegel, Fenstersteller, Reinigungsvorrichtungen für Scheinwerfer, Anzeigen, Blenden für Radscheiben und Steuergeräte für Beleuchtung; Teile und Bestandteile für die Fahrzeuge und Geräte und für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Februar 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. April 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. April 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000078352