EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Langgestreckte Oberflächen mit zwei kurzen Seiten konvex oder konkav #Langgestreckte Oberflächen mit dunklen Oberflächen #Andere Hintergründe, unterteilt in zwei, drei oder vier #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei Kreise nebeneinander

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000077602
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 01. März 1999
Eintragungsdatum 19. Oktober 1999
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

126 East Lincoln Ave,
07065 Rahway
US

Markenvertreter

Leeuwenveldseweg 12 1382 LX Weesp NL

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Substanzen zur Konservierung von Nahrungsmitteln, Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Arzneimittelversorgung, wissenschaftliche und industrielle Forschung und Entwicklung sowie Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Dezember 2022 Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final)
02. Dezember 2022 Änderung Vertreter, Published
14. November 2022 Übertragung / Adressänderung, Published
04. November 2022 Änderung Vertreter, Published
07. Oktober 2020 Übertragung / Adressänderung, Published
27. Mai 2016 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
17. Mai 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
25. April 2016 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
01. August 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
28. Juni 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
18. März 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
21. Dezember 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
27. Juni 2007 Korrektur, Published
22. Mai 2006 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000077602