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Die Unionsmarke MERIT CUP wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.01.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000076760 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 1997 |
| Eintragungsdatum | 29. Januar 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2016 |
Markeninhaber
9711 Farrar Court
23236 Richmond,
US
23236 Richmond,
US
Markenvertreter
Calle Príncipe de Vergara 36, 5º Dcha
28001 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
27.01.1998: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Merit-Elektrik GmbH
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Sonnenbrillen sowie Teile und Bestandteile davon; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Musikkassetten, Videokassetten, Radios, Tonbandgeräte, Fernsehapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, keine der vorgenannten Waren für Kraftfahrzeuge
12
Boote und Apparate zur Beförderung auf dem Wasser; Teile und Bestandteile davon, keine der vorgenannten Waren für Kraftfahrzeuge
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Armbanduhren und Pendeluhren sowie andere Zeitanzeiger
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Schreib- und Papierwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Kugelschreiber und Bleistifte; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reisekoffer und Reisetaschen; Brieftaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Abdeckungen für Pferdesättel, Pferdedecken, Zügel, Satteltaschen, Satteldecken für Pferde, Steigbügelriemen
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Handtücher; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Segel- und Surfbretter; Christbaumschmuck
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Geschäftsführung, einschließlich Evaluierung und Beratung bei der Einrichtung und Führung von Einzelhandelsgeschäften für Bekleidungsstücke, Bekleidungsaccessoires, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Organisation und Vermittlung von Reisen und Ausflugsfahrten; Bereitstellung von Beförderungsleistungen; Reisebegleitung
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation, Sponsoring und Durchführung von Musik- und Sportveranstaltungen sowie kulturellen Aktivitäten; Aufzeichnung von Auftritten; Film- und Videoproduktion
42
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Unterstützung, einschließlich Evaluierung und Beratung bei der Einrichtung und Führung von Einzelhandelsgeschäften für Bekleidungsstücke, Bekleidungsaccessoires, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. November 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000076760