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Die Unionsmarke DEC wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000073080 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 1998 |
| Eintragungsdatum | 17. April 2000 |
| Ablaufdatum | 01. April 2006 |
Markeninhaber
111 Powdermill Road MSO 2-3/G3
01754-1499 Maynard,
US
01754-1499 Maynard,
US
Markenvertreter
Chapel Quarter
Mount Street
NG1 6HQ Nottingham
GB
Widerspruch / Beschwerde
29.05.1998: Likelihood of confusion
Antragsteller
L.E.C. LOISIRS CULTURELS A L'ETRANGER (Association)
29.05.1998: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
L.E.C. LOISIRS CULTURELS A L'ETRANGER (Association)
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte für die Datenverarbeitung und Textverarbeitung für gewerbliche, staatliche, berufliche und Verbraucherzwecke einschließlich Mikroprozessoren, CPUs, sensorbasierte und andere Computersysteme, Computernetz- und Cluster-Konfigurationen, Systeme der künstlichen Intelligenz, sensorische Geräte, Speichergeräte, interaktive Geräte sowie Zubehör und Teile dafür; dazugehörige Computersoftwareprogramme einschließlich Betriebssoftwaresysteme, Netz- und Cluster-Software-Systeme, Software für das Design und die Entwicklung anderer Software, Software für die Bewertung und Erkennung von Fehlern oder Problemen bei Computeroperationen, Software für die Erstellung von Graphiken und andere visuelle Darstellungen und Anwendungsprogramme
16
Papier; Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Druckereierzeugnisse; nämlich Bücher, Handbücher, Magazine, Zeichnungen, Broschüren und Prospekte über Computer und deren Anwendung, Computerprogramme, Computerperipheriegeräte, Computerbauteile und -bestandteile, die Computerbranche und verwandte Gebiete; Leitfäden für Nutzer, gedruckte Formblätter, Arbeitshefte, Ausbildungshandbücher, Benutzerhandbücher und Datenblätter zur Verwendung mit vorstehend genannten Waren, alle soweit sie in Klasse 16 enthalten sind
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Organisation und Durchführung von Handelsmessen zur Demonstration und Werbung für Computeranlagen und -instrumente sowie Computersoftware, alle soweit in Klasse 35 enthalten
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzierungen und Mietkauffinanzierungen, alle soweit in Klasse 36 enthalten
37
Bauwesen; Installation, Pflege und Reparatur von Computern, Peripheriegeräten und -instrumenten für Computer, alle soweit in Klasse 37 enthalten
38
Kommunikationsdienste für die elektronische Übertragung von Sprache, Daten und Bildern, ausschließlich im Zusammenhang mit Erziehung und Unterricht in bezug auf Design, Entwicklung, Installation, Nutzung, Pflege und Reparatur von Computern und Computersoftware, Geräten und Peripheriegeräten für Computer
41
Erziehung und Ausbildung in bezug auf Computer, Computersoftware; Ausbildung und Schulung in bezug auf Design, Entwicklung, Installation, Nutzung, Pflege und Reparatur von Computern und von Computersoftware, Peripheriegeräten und -instrumenten für Computer, alles im Computerbereich
42
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Beratung, Design und Entwicklung nach Kundenwünschen sowie Programmierung, alles im Computerbereich; Installation und Pflege von Computersoftware; Leasing und Vermietung von Computergeräten und -instrumenten sowie von Computersoftwareprogrammen, alle soweit in Klasse 42 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Juni 2007 | Korrektur, Published |
ID: 11000073080