ZEXEL Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke ZEXEL wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000070003 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 01. Februar 2000 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
3-6-7 Shibuya
Shibuya-ku, Tokyo
JP
Shibuya-ku, Tokyo
JP
Markenvertreter
Sonnenstr. 19
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, sowie deren Teile und Bestandteile; Verbrennungsmotoren, Benzinmotoren, Dieselmotoren sowie deren Teile und Bestandteile; Einspritzsysteme für Dieselkraftstoff; Kraftstoff-Verteilereinspritzpumpen, Inline-Einspritzpumpen, Einspritzpumpen ohne Nockenwelle; Düsen, Düsenhalter; elektronische Benzin-Einspritzsysteme, Kraftstoffpumpen, Kraftstoff-Einspritzvorrichtungen; Pumpen für hydraulische Ausrüstungen, Zahnradpumpen, Richtungswechselventile, Führungskontrollventile, Solenoidventile, elektrohydraulische Zugvorrichtungskontrollgeräte, Richtungssteuerungsventile, Abrichtwerkzeuge, Abrichtwerkzeuge mit Akustiksensoren; Anlasser für Verbrennungsmotoren, Schnellvorwärmer für Dieselstartsysteme, Dieselstartsysteme; Montageroboter, Steuerungen für Roboterkörper; hydraulische Maschinen, Instrumente sowie deren Teile und Bestandteile; Pumpen sowie deren Teile und Bestandteile; Kompressoren, Drehkolbenkompressoren, Kreiselkompressoren sowie deren Teile und Bestandteile; Gebläse sowie deren Teile und Bestandteile; landwirtschaftliche und Baumaschinen sowie Geräte und deren Teile und Bestandteile; Motorsteuerlemente; und alle anderen in Klasse 7 enthaltenen Waren
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Wäge-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, speziell für Verbrennungsmotoren sowie für mechanische und/oder elektrische Kraftstoffeinspritzgeräte, Abgasmeßgeräte; Pumpen, Wäge- und Kontrollapparate für Düsen; Navigations- und Detektionssysteme, speziell für die Verwendung zusammen mit Satelliten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektronische Kraftstoffeinspritzsteuersysteme, Zeit- und Einspritzmengensteuersysteme, automatische Zeitsteuergeräte, Prüfgeräte für Dieselkraftstoffeinspritzung, Pumpenprüfgeräte, Düsenprüfgeräte, Prüfgeräte für Verbrennungsmotoren und Rauchmeßgeräte; Navigationssystem unter Verwendung von GPS (Global Positioning System)
11
Gefrier-, Kälte-, Kühlanlagen und -ausrüstungen; Wärmetauscher, Verdampfer, Heiz- oder Klimageräte; Systeme und Instrumente zur Verwendung mit Fahrzeugklimaanlagen; automatischen Klimasystemen, Wärmetauschern, einschließlich Verdampfern, Kondensatoren, Heizspulen; desodorisierende Desinfektionsgeräte, Kühleinheiten; Kühlanlagensysteme, speziell zum Kühlen überhitzter Maschinen und Motoren; Fahrzeug-Kühlmittelrückgewinnungsausrüstung und alle anderen in Klasse 11 enthaltenen Waren
12
Kraftfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; Schiffe, Boote sowie deren Teile und Bestandteile
37
Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Installation, Wartung und Reparatur von Klimaanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Kühlausrüstungen; Installation und Reparatur von Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. November 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. September 2014 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 11. Dezember 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Dezember 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Februar 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000070003