SOLVAY

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SOLVAY wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000067801
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 28. Juni 1999
Eintragungsdatum 30. Mai 2000
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

310, Rue de Ransbeek
1120 Bruxelles
BE

Markenvertreter

Chaussée de la Hulpe 187 1170 Bruxelles / Brussel BE

Widerspruch / Beschwerde

28.09.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel für landwirtschaftliche Zwecke; Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln
3 Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer
4 Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Substanzen für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
7 Zylinderkopfabdeckungen für Motoren; Teile für die Luft- und Kraftstoffversorgung von Motoren; Auspufftöpfe, alle vollständig oder überwiegend aus Kunststoff
9 Wissenschaftliche und Kontrollapparate und -instrumente; Kabelmäntel für elektrische Leitungen; Rettungs- und Signalbojen, schwimmende Lampen für Notzeichen
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
12 Einzelteile aus Kunststoff für Fahrzeuge, insbesondere technische Teile aller Art, Kraftstofftanks, Behälter für die Reinigungsflüssigkeiten von Scheiben- und Scheinwerferwaschanlagen, Bremsflüssigkeitsbehälter, Ausdehnungsgefäßte für Kühlflüssigkeiten, Kotflügel, Stoßstangen, Schutzverkleidungen für Fahrzeugfedern und Lenkgestänge, Schutzdeckel und -hauben für Sicherungskästen, aerodynamische Deflektoren, Armaturenbretter, Handschuhfächer, Ablagekonsolen, Dachhimmel und seitliche Innenverkleidungen, Türfüllungen und Türgriffe, Platten für Sitze, Türen und Hutablagen (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche, nicht aus Metall
19 Baumaterialien, nicht aus Metall; Platten und Plattenverbände aus Kunststoff für Bauzwecke, Fenster- und Türeinfassungen aus Kunststoff; Straßenbaumaterialien
20 Artikel aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Behälter und Behälterverschlüsse, Container, Tanks; Kraftstofftanks aus Kunststoff
31 Speisesalz für Tiere

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2023 Änderung Vertreter, Published
16. März 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
05. März 2015 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
17. Juni 2013 Änderung Vertreter, Published
17. Juli 2012 Korrektur, Published
17. Januar 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
06. August 2007 Änderung Vertreter, Published
07. August 2006 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000067801