MERIT

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke MERIT wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.03.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 27. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000066456
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 02. Juni 1998
Eintragungsdatum 24. März 2005
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

Ot Group, Unit 1, Alexandria Court, Alexandria Drive
OL7 0QN Ashton-Under-Lyne
GB

Markenvertreter

Gedempt Hamerkanaal 257 1021 KP Amsterdam NL

Widerspruch / Beschwerde

26.08.1998: unknown
Antragsteller
Delphi Packard Deutschland GmbH
02.09.1998: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
PHILIP MORRIS PRODUCTS INC.
01.09.1998: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

6 Geldkassetten aus Metall; Geldschränke; Dokumentenkassetten; Kästen aus Metall; Geldschränke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
7 Zerkleinerungsmaschinen; Bindemaschinen; Maschinen zur Kammbindung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
8 Faltschachtelversiegeler; Handwerkzeuge für Haushalts- oder Bürozwecke; Scheren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Elektrische und elektronische Apparate und Geräte; Computer und elektrische, elektronische und elektromechanische Ausrüstungen zur Verwendung damit, keine der vorstehend genannten Waren in Form von Computersoftware; Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungs- und -wiedergabeapparate; Laufwerke; elektronisch, magnetisch oder optisch gespeicherte Daten, Ton und/oder Bild; Tonaufnahmen; Videoaufzeichnungen; elektrische und elektronische Magnet- und/oder optische Aufzeichnungssysteme; Computer-Software; elektronische, Magnet- und/oder optische Aufzeichnungsmedien; Zubehör für Bildschirmgeräte; Kassetten für Drucker; Rechenmaschinen; Tischrechner; Taschenrechner mit Display; einklappbare Taschenrechner; Taschenrechner; Mini-Tischrechner; Rechner mit Drucker; Rechner mit Ausdruck; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Briefwaagen; Disketten; Diskettenablagevorrichtungen, Zubehör für Bildschirmgeräte, Kassetten für Drucker; verstellbare Handgelenkauflage , CD-Ordner, Disketten-Ständer, Diskettenordner; Diskettenbox; Diskettenablagefächer; verstellbarer CPU-Ständer, Fußstütze, Minidiskettenordner; mobiler CPU-Ständer; Maushalter; Mousepad-Station, Druckerständer und -ablage, Telephonarm; Universal-Druckerständer; Bildschirmständer; Monitordreharm; Ablagebehälter für Disketten
11 Heizapparate und -ausrüstungen; Kühlapparate und -ausrüstungen; Klimageräte und -ausrüstungen; Lüfter; Ventilatoren zur Verwendung in Klimaanlagen; tragbare und bewegliche Apparate und Ausrüstungen zum Heizen, Kühlen und Klimatisieren; Heizlüfter; Beleuchtungsgeräte und -ausrüstungen; Leuchten; Lampen; Tischlampen; Stehlampen; Ausrüstung für Beleuchtungsschienen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
14 Uhren; Zeitmesser; Uhrwerkzeuge; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, keine auf dem Gebiet von Computersoftware; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate, ausgenommen in Form von Computersoftware; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Papierrollen für Addiermaschinen; Klebebänder; Einbände; Bücher, ausgenommen in Form von Computersoftware; Blöcke; Notizbücher; Notizblöcke; Spiralnotizbücher; Spiralnotizblöcke; Umschläge; Archivekästen; Karteikartenkästen; Klemmen; Nadeln; Büroklammern; Klemmbretter; Hefter für Computerausdrucke, ausgenommen in Form von Computersoftware; Korrekturflüssigkeit; Schreibtischablagen; Terminkalender und Tagebücher; Klebeband-Spender; trocken abwischbare Tafeln und Marker; Ordner und Ablagen; Papierrollen für Fernkopierer; Flip-Charts; Leuchtmarker; Etiketten; Listenpapier; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Textmarker; Bleistifte; Radiergummis; Bleistiftspitzer; Karteikarten; Haftnotizen; Ring- und Präsentationsmappen; Trennblätter/-streifen und Verstärkungsringe; Gummibänder; Lineale; Stempelkissen; Tinte; Heftgeräte; Klammern; Ablagen und Stapelablagen; Gepäckanhänger; Jahresplaner; Bänder für Schreibmaschinen; Farbbänder für Schreibmaschinen, Farbbänder für Computerdrucker, Farbbänder für Rechner, Textverarbeitungsanlagen und Registrierkassen; Künstlermappen; Klemmrahmen; Manuskripthalter; Manuskriptständer; nach Kundenwünschen angefertigte Datums- und Mitteilungsstempel; nach Kundenwünschen angefertigte selbstfeuchtende Stempel; kostengünstige Gummistempel; Multimediatabletts; spezialgefertigte getränkte Stempel; platzsparender Manuskripthalter
18 Aktentaschen; Schulranzen; Einkaufstaschen; Aktenmappen; Reisetaschen; Handtaschen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20 Möbel; Büromöbel; Behälter und Boxen aus Holz oder Kunststoff; Abfallbehälter; Behälter, nicht aus Metall; Körbe, nicht aus Metall; Behälter, nicht aus Metall; Regale; Aktenwagen, Mehrzweckwagen, Bürowagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Februar 2024 Änderung Vertreter, Published
10. Oktober 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
21. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
23. Dezember 2020 Änderung Vertreter, Published
06. Oktober 2020 Übertragung / Adressänderung, Published
28. Juli 2020 Änderung Vertreter, Published
25. Februar 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
23. Juni 2015 RAW: Licences - Licences granted, Published
03. Oktober 2012 Änderung Vertreter, Published
18. Juni 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
28. Januar 2008 Änderung Vertreter, Published
08. Oktober 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
26. März 2007 Verlängerung, Trade mark renewed
23. August 2002 Änderung Vertreter, Registered
24. August 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000066456