JOKE Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke JOKE wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.10.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen Inschriften #Buchstaben oder Ziffern, die ein Quadrat oder Rechteck bilden (Fläche oder Umfang)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000062828 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Dezember 1997 |
| Eintragungsdatum | 08. Oktober 1998 |
| Ablaufdatum | 01. April 2006 |
Markeninhaber
Asselborner Weg 14-16
51429 Bergisch Gladbach (Herkenrath)
DE
51429 Bergisch Gladbach (Herkenrath)
DE
Markenvertreter
Am Kabellager 11
51063 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Materialien zur Oberflächenbearbeitung, insbesondere Fein- und Feinststrahlgut aus körnigem Material; Polierfilze
7
Metallschweißmaschinen, Widerstandsschweißmaschinen, Punktschweißmaschinen; Maschinen und Maschinenwerkzeuge zur Oberflächenfeinbearbeitung; Abrollgeräte und Schneidgeräte in Form von Schneid- und Schlitzmessern für die zu verarbeitenden Folien, Geräte zum Einschneiden von Einreißkerben in die Folien bzw in die geschweißten Folienbehälter, Prägemaschinen zum Aufbringen von Markierungen auf Folien bzw Folienbehälter, Einführgeräte für Folien und Folienbehälter; Ständer aus Metall für Schweiß- und Verschließgeräte; Hilfsgeräte zur Verarbeitung von Plastikfolien, und zwar Kunststoff-Folienbeutelherstellautomaten, Fassonschweißautomaten für Kunststoffolien, Längstrennschweißmaschinen für Kunststoffolien; Schrumpftunnel; Nadellochwalzen, Lochstanzgeräte, Perforiergeräte; Verpackungsmaschinen; Fein- und Feinststrahlgeräte sowie zugehörige Filter; Hartmetallbeschichtungsgeräte, Hartmetallmaschinenwerkzeuge; flexible Werkzeuge, Technikhandstücke zum Aufsetzen auf biegsame Wellen als Halterungen für Werkzeuge; rotierende Werkzeuge als Maschinenwerkzeuge, insbesondere Schleifkörper, Stahlfräser, Polierschleifkörper, Schleifräder, Polierkappen und -träger, Polierfinger und -träger, Schleifbandkörper und Schleifbänder, Schleifscheiben, Schleifblätter, Schleifrollen und -träger, Schleif- und Polierstreifen (selbstklebend), rotierende Gummikörper und selbsthaftende Schleifkörper; Motoren mit flexibler Welle, ausgenommen solche für Landfahrzeuge
8
Rotierende Werkzeuge als Handwerkzeuge, insbesondere Schleifkörper, Stahlfräser, Polierschleifkörper, Schleifräder; Handwerkzeuge zur Oberflächenfeinbearbeitung; Feil- und Sägedrähte sowie Bügel dazu als Handwerkzeuge
9
Lichtbogenschweißgeräte, Kunststoffschweißgeräte, Plastikfolienschweißgeräte , Impulsschweißgeräte, Schweiß- und Verschließgeräte für Kunststoffverpackungen und Plastikfolien; Elektroden für Hartmetallbeschichtungsgeräte
20
Arbeitstische (Werkbänke)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000062828