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Die Unionsmarke GAGGENAU wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000061085 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 28. Juli 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
81739 München
DE
Markenvertreter
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln einschließlich Zerkleinerungsgeräten, Rühr- und Knetgeräten, Preßgeräten, Entsaftern, Saftzentrifugen, Speiseeismaschinen, Mahlgeräten, Schneidegeräten; elektromotorische Werkzeuge einschließlich Dosenöffnern, Messerschleifgeräten; Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerern, Müllverdichtern; Geschirrspülmaschinen; elektrische Spülmaschinen einschließlich Einbauspülmaschinen für Einbauküchen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschetrockenmaschinen, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Waschmaschinen, Geschirrspüler, Geschirrspülmaschinen, Trockenmaschinen, Wäschetrockner; Montageeinbauteile hierzu; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Bügeleisen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Staubsaugern und deren Werkzeugen, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten, und einschließlich Fußbodenreinigungs- und poliergeräten, Teppichklopf- und -reinigungsgeräten, Fensterputzgeräten und Schuhputzgeräten; Ausgabegeräte für Getränke und Speisen; elektrische Folienschweißgeräte; elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, insbesondere Universalrechner, Zentraleinheiten, Personal Computer, Workstations, Speicher, Terminals, Steuergeräte, Drucker, Schnittstellengeräte sowie Ein- und Ausgabegeräte einschließlich Tastaturen und Displays; Datenverarbeitungsprogramme; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Aufzeichnungsträger für Bilder, Töne und Daten (ausgenommen unbelichtete Filme); Fernbedienungs-, Überwachungs- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen sowie Geräte und Anlagen für den Objektschutz, insbesondere Einbruch- und Überfallmeldeanlagen; Diebstahlüberwachungsanlagen; Zutrittskontrollanlagen und Videoüberwachungsanlagen; Infrarot-Schließanlagen; autarke Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; elektronische Personenüberwachungsanlagen; Geräte für die Personenidentifizierung; Geräte und Anlagen für Aufnahme, Aufzeichnung, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenvermittlung und -übermittlung; Fernsehkameras; Rundfunkgeräte; Autoradios; Fernsehgeräte; Plattenspieler; CD-Aufnahme- und Abspielgeräte; Kassettenrecorder; Videorecorder; Lautsprecherboxen; Mikrofone; Kopfhörer; elektronische Verstärker; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
10
Elektrische Körper-, Haar- und Schönheitspflegegeräte einschließlich Massagegeräten, Bestrahlungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
11
Elektrische und/oder elektronische und/oder mit Brennstoff betriebene Haus- und Küchengeräte, insbesondere Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Backöfen, Kochplatten, Kochfelder, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Induktionskochgeräte, Geräte zur Bereitung und/oder Ausgabe von Getränken und/oder Speisen, Kühl- und/oder Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung, Geräte zur Bereitung von Speiseeis; Warmwassergeräte einschließlich Speicherwassererhitzern und Durchlaufwassererhitzern; Trockengeräte wie Wäschetrockner und Händetrockner; Lüftungsgeräte, elektrisch betriebene Ventilatoren, Dunstfilter und Dunstabzugsgeräte einschließlich Dunstabzugshauben; Heiz- und Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Wärmepumpen; Armaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Geschirrspülbecken; elektrische Geräte zur Körper-, Haar- und Schönheitspflege einschließlich Haartrockengeräten, Heißluftduschen, Bestrahlungsgeräten; Heizungs-, Back-, Koch-, Kühl-, Lüftungs- und Klimageräte; Grillgeräte und Woks, elektrisch und gasbetrieben; Geräte zum Braten und Backen; Kühlgeräte, einschließlich Eisbereitern für den Hausgebrauch; Dunstabzugshauben; Geschirrspülbecken; Geräte zum Kochen einschließlich Dampfgaren; Kühlgeräte; Gefriergeräte und Geräte zur Eisbereitung; Montageeinbauteile hierzu; Küchenherde, Rauch- und Geruchabzüge für Küchen; Öfen und Boiler; Beleuchtungs-, Dampferzeugungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte; Spültische mit Wasser- und Ablaufeinrichtungsgeräten für Kücheneinrichtungen; elektrisch oder gasbetriebene Einbaugeräte für Einbauküchen in Form von Einbaubacköfen, -grills, -herden und -kochöfen, Kühl-, Kälte- und Tiefkühlschränken sowie Zubehörteile für Kühl- und Tiefkühlschränke in Form von Eiswürfelbereitern sowie Eismaschinen und Eiswasserautomaten; Küchenlüfter; Küchenspülen mit Abflußbecken und dazugehöriger Armatur; gasbetriebene Kochmulden für den Haushalt; Mikrowellenöfen; Friteusen; Küchendunstabzugshauben in freistehender oder Einbauausführung; Kühlschränke und Kühltruhen; Eiswürfelbereiter für kombinierte Kühl-Gefrierschränke; kombinierte Kühl-Gefrierschränke; sanitäre Anlagen; Geschirrspülbecken; Spülbecken für Küchen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
16
Lehr- und Unterrichtsmittel für den Haushalt einschließlich Kochbüchern, Bedienungsanleitungen; Reparaturanleitungen und Serviceunterlagen für Hausgeräte; Teile aller vorgannten Waren, soweit in Klasse 16 enthalten
20
Küchenmöbel; Arbeitsplatten für Küchen, insbesondere für Einbauküchen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten
21
Elektrische Geräte zur Körper- und Schönheitspflege einschließlich motorischer Zahnbürsten; Koch- und Bratgeschirre; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
37
Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Hausgeräten
41
Ausbildung, Unterweisung, Beratung und Unterrichtung über Aufbau, Wirkungsweise, Verwendung, Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Hausgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juni 2017 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 23. Mai 2017 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 15. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Dezember 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Februar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Mai 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 16. November 2001 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11000061085