Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schweine, Wildschweine, Warzenschweine, Wildschweine #Tiere der Serie IV stilisiert #Tiere der Serie IV in Kostüm oder personifiziert #Tiere der Serie IVI stehend #Gewehre, Maschinenpistolen, Maschinengewehre
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000056952 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 1998 |
| Eintragungsdatum | 19. November 1998 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
4000 Warner Blvd.
91522 Burbank,
US
91522 Burbank,
US
Markenvertreter
Humboldtstraße 62/5.024
22083 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kino- und Fernsehfilme; bespielte Waren, nämlich bespielte Platten sowie bespielte Ton- und Ton-/Bildbänder, -kassetten und -scheiben; Stereokopfhörer; Batterien; schnurlose Telephone; Taschenrechner; Tonkassetten-Abspielgeräte und CD-Player; Karaoke-Taschen-Player; Personenrufgeräte; Filmausschnitte auf Kassetten, die mit Taschen-Bildgeräten oder -projektoren verwendet werden; Playback- und Aufnahmevorrichtungen für Ton-, Video-, Ton-und-Videobänder, -kassetten, -platten; Radios; Brillen, Sonnenbrillen und Etuis dafür; Video- und Computerspielprogramme, -cartridges und -kassetten; geldbetätigte oder nicht geldbetätigte Spielautomaten mit Videoausgabe; als Einheit verkaufte Computerspielausrüstungen für ein Gesellschaftsspiel; Computerspielausrüstungen mit Speichervorrichtungen, nämlich Platten und/oder Bändern
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Druckereierzeugnisse und Papierwaren, nämlich Bücher, Comic-Bücher, Kinderbücher, Magazine, Malbücher, Spiel- und Spaßbücher; Schreibwaren, Briefpapier, Briefumschläge, Notizbücher, Terminkalender, Karteikarten, Grußkarten, Sammelkarten; Lithographien; Stifte, Bleistifte, Etuis dafür, Radiergummis, Buntstifte, Marker, Farbstifte, Mal-Sets, Kreide und Tafeln; Abziehbilder, Aufbügelbilder; Poster und Plakate; Photographien; Buchhüllen, Lesezeichen, Kalender, Geschenkpapier; Papierausschmückungen und -dekorationen für Partys, nämlich Papierservietten, Papierdeckchen, Platzdeckchen aus Papier, Kreppapier, Papierhüte, Einladungen, Tischtücher aus Papier, Kuchendekorationen aus Papier; bedruckte Abziehmuster für Stickereien oder Stoffapplikationen; gedruckte Muster für Kostüme, Pyjamas, Sweatshirts und T-Shirts
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Bekleidungsstücke für Herren, Damen und Kinder, nämlich Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Jogging-Anzüge, Hosen, Jeans, Shorts, Pullunder, Regenbekleidung, Lätzchen, Röcke, Blusen, Kleider, Hosenträger, Sweater, Jacken, Mäntel, Regenmäntel, Schneeanzüge, Krawatten, Morgenmäntel, Hüte, Mützen, Sonnenblendschirme, Gürtel, Halstücher, Schlafbekleidung, Schlafanzüge, Damenunterwäsche, Unterwäsche, Stiefel, Schuhe, Turnschuhe, Sandalen, Stiefeletten, Pantoffeln, Socken, Badebekleidung sowie Kostüme für Verkleidungen und Fasching, bestehend aus Anzugsteilen und Gesichtsmasken
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Spielzeug, Sportartikel, Spiele und Spielsachen, nämlich Action-Figuren und deren Zubehör; Plüschspielzeug; Ballons; Spielzeug für die Badewanne; Spielzeug zum Aufsitzen; Kartenspielausrüstung; Spielfahrzeuge; elektronisch betriebene Spielzeugmotorfahrzeuge; Puppen; Wurfscheiben; elektronische Handspielgeräte; Brettspiel, ein Kartenspiel, ein Geschicklichkeitsspiel, ein Gesellschaftsspiel, ein Action-Zielspiel; Spiel-Cassetten; Puzzlespiele und Geschicklichkeitspuzzles; Papiermasken; Kostüme; Kostümmasken; Skateboards; Schlittschuhe; Wasserspritz-Spielzeug; Bälle, nämlich Spielbälle, Fußbälle, Sportbälle, Basebälle, Basketbälle; Baseball-Handschuhe; Schwimmkorken für die Freizeit; aufblasbare Schwimmbecken für die Freizeit; Schwimmbretter; Surfbretter; Schwimmbretter für die Freizeit; Schwimmflossen; Christbaumschmuck; Action-Figuren und deren Zubehör; ausgestopfte Spielzeugtiere; Mehrzweckspielzeug für Babys; Back- und Kochspielzeug; Ballons; Spielzeugbänke; Badespielzeug, Badewannenspielzeug, aufblasbares Badespielzeug; Spielzeug zum Aufsitzen; aufblasbares Spielzeug zum Aufsitzen; als Einheit verkaufte Ausrüstung für ein Kartenspiel; Ausstattungen für Glücksspiele, nämlich Spielmarken und Würfel; Zubehör für Puppen und Spiel-Sets dafür, nämlich Puppenbehälter, Puppenbekleidung und Puppenmöbel; Puppenkostüme; Damespiele; Schachspiele; Spielkosmetika; Mehrzweckspielzeug für Kinder; Spielbausteine; Spielzeug für das Kinderbett; Schaukelpferde; Drachen; Puzzles; Papiermasken; Spielzeugeisenbahn-Sets; und als Einheit verkauftes Zubehör; Trick-Geräuschspielzeug; Spielzeugpistolen mit Zündplättchen; Plüschspielzeug; weichplastisch gearbeitetes Plüschspielzeug; Spielzeug-Recorder zum Abspielen von Liedern und Kassetten dafür; aufziehbares Spielzeug; Transportspielzeug, das nicht zum Draufsitzen geeignet ist, nämlich Spielzeugwagen; Spielzeuglastwagen; Spielmannsstäbe; Selbstbau-Spielzeugpistolen; Kopfhüllen für Golfschläger; Barren (Turngerät); Skier; Sprungseile; Schlitten für die Freizeit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. März 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Oktober 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Juni 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2001 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11000056952